Arnold Vaatz

Sehr geehrter Herr Nelles,

(...) Auch weiterhin muss eine Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls getroffen werden, um zu beurteilen, ob ein Arbeitsvertrag oder ein Werkvertrag vorliegt. Mit dieser Regelung soll das bisherige Modell der Freelancer ohne Benachteiligungen fortgeführt werden können. (...)

(...) meine Aussage ist eine Zustandsbeschreibung der DDR-Realität gewesen, die ich immer noch genauso einschätze. Personen, die sich unter der Gefahr einer Inhaftierung oder der Gefährdung Ihres eigenen Lebens und dessen ihrer Familie und Freunde aktiv gegen die SED-Diktatur zur Wehr setzten, verdienen meine besondere Hochachtung. (...)

(...) Momentan ist die CDU dabei, neue Regelungen zu prüfen. Dabei geht es nicht nur um Veränderungen der Gesetzeslage für den behinderungsfreien Zugang der Rettungskräfte an die Unfallställe sondern auch um die Behinderung durch „Gaffer“ sowie der besseren Nutzung der Digitalisierung zur Vermeidung von Falschfahrern usw. Ziel ist es, dadurch mehr Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf den Straßen zu erreichen. (...)

(...) Nein, ich glaube nicht, dass die gegenwärtigen ostdeutschen Rentner einer schnellen Rentenangleichung und dem damit verbundenen Wegfall der Höherwertung zustimmen würden, da dies eine Rentenkürzung für Ihre Kinder und Enkel bedeuten würde. (...)