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Frage von Steffen K. •

Frage an Arnold Vaatz von Steffen K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Sie setzen sich ja für die Demokratie ein, was auch sehr glaubhaft herüberkommt.

Würden Sie aber zustimmen, dass 2005 Plakate wie "unescogeprüft", mit dem Kenntnisstand damals auch zutreffend, latente Zweifler an der Sinnhaftigkeit der Waldschlösschenbrücke in geplanter Form, in durchaus sehr hoher Anzahl demoralisiert haben, zum Bürgerentscheid zu gehen, und die Disksussion Elbflorenz oder Sächsisches Leverkusen hochwirksam abgekürzt haben ?

Nicht unter Politikern, aber bei der 25-jährigen Singlemutti oder im durchschnittlichen Haushalt, wo ein Familienoberhaupt dafür ist, und eines dagegen, und man am Wahlsonntag gemeinsam das Gleiche einwirft. Sonst könnten sich ja beide den Weg sparen.

Das hätte ich einfach mal eingestanden, in der Gewissheit, dass bei einer Wahlwiederholung noch einmal noch deutlicher genauso abgestimmt wird, wie die Eigenarten des Dresdner OB-Rechts lehren. Andererseits, 67% sind genau 17% mehr als 50%.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kaufmann,

ich werde den Dresdnern nicht unterstellen, sie hätten beim Volksentscheid über den Bau der Waldschlößchenbrücke 2005 aufgrund verkürzter oder fehlerhafter Angaben und nicht aufgrund eigener Motive und Anschauungen für oder gegen die Brücke gestimmt. Ich glaube an die Vernunft im Menschen und kann daher auch Ihre Einschätzung bezüglich des Wahlverhaltens in keiner Weise teilen. Diese zeigt ein mangelndes Demokratieverständnis, welches ich auch all jenen unterstelle, die das Ergebnis des Volksentscheides noch immer nicht akzeptieren wollen. Vermutungen über die Position derer, die an der Abstimmung nicht teilgenommen haben, sind rein spekulativer Natur und damit gegenstandslos.

Außerdem hat das Informationsheft zur Abstimmung, welches von Gegnern und Befürwortern der Brücke gemeinsam erstellt und über die Landeshauptstadt in alle stimmberechtigten Haushalte verschickt wurde, jeden interessierten Dresdner die Argumente beider Seiten näher gebracht und damit eine gute Basis für eine persönliche, objektive Entscheidung geschaffen. Auch der weitere Umgang mit dem Dresdner Weltkulturerbegebiet wurde darin thematisiert.

Das Ergebnis des Volksentscheides ist eindeutig, die Rechtmäßigkeit ist gerichtlich bestätigt und Sie täten sich und unserer Heimatstadt einen Gefallen, wenn Sie endlich akzeptieren, dass es damals wie heute eine Mehrheit für die Waldschlößchenbrücke gibt.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz