Frage an Arno Münster von Detlef B. bezüglich Familie
zum Thema Zwangsverrentung jetzt Neu ab 63 Jahren (gilt ja nur für Pers., welche mindestens 48 Monate vorher gearbeitet haben), welche Auswirkungen wird das auf benachteiligte Menschen haben? Ist das Hamburger Gleichstellungsgesetz für behinderte Menschen ausreichend?
Was will die SPD Neues erreichen? In vielen Bereichen hatten wir doch eine Große Koalition, oder?
Was kann ein neuer Abgeordneter bewegen ?
mfg Detlef Baade
Weitere Fragen an Arno Münster
(...) ich begrüße die Weiterentwicklung des Hamburger Transparenzgesetzes, das bereits heute schon für andere Bundesländer Vorbild ist.Eine inhaltliche Übersicht zur Novellierung finden Sie hier: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/67515/entwurf_eines_gesetzes_zur_aenderung_des_hamburgischen_transparenzgesetzes_und_des_hamburgischen_umweltinformationsgesetzes_sowie_zum_erlass_des_ausfu.pdf (...)
(...) Daher könnte die Schwärzung gerechtfertigt sein. (...)
(...) Für die Betreuungsvereine ist die Gesundheitsbehörde politisch zuständig. Im Bereich der rechtlichen Betreuung besteht Reformbedarf beispielsweise bei der finanziellen Ausstattung der Vereine als auch bei der Bezahlung der Berufsbetreuer. Dieses Thema ist auch in den Behörden bekannt und befindet sich beispielsweise im Justizausschuss in der politischen Diskussion. (...)
(...) Innerstädtische Flächen, die bislang anders genutzt wurden, werden für den Wohnungsbau aktiviert. Wir entwickeln die „Stadt in der Stadt“. Der verstärkte innerstädtische Wohnungsneubau wird durch die „Qualitätsoffensive Freiraum“ flankiert. (...)