Frage an Arno Münster von Jürgen H. bezüglich Umwelt
Die Hamburger Messstation des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und andere Messstationen haben deutliche Überschreitungen der Grenzwerte für die Luftverschmutzung festgestellt, die den Grenzwert deutlich überschreiten. Was wird die SPD kurz- und mittelfristig dagegen tun?
Sehr geehrter Herr Hill,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wir haben den Luftreinhalteplan mit 80 Maßnahmen in den Bereichen Mobilität, Schiffsverkehr und Energie auf den Weg gebracht. Mit dem Ausbau der Elektromobilität, immer saubereren Bussen, unserer Radverkehrsstrategie, dem Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und Öko-Landstrom für Schiffe im Hafen lassen sich die Luftschadstoffe - vor allem Stickoxide - nach und nach verringern. Auch die Luftgütepartnerschaft mit Hamburger Unternehmen wird weiter ausgebaut. Die strengeren europäischen Abgasnormen werden ihr Übriges tun.
In vielen Städten Deutschlands und Europas werden die europäischen Grenzwerte für NO2 überschritten. Überall klagen Bürgerinnen und Bürger auf Einhaltung der Grenzwerte. Wir sind zuversichtlich, dass wir mit den Maßnahmen unseres Luftreinhalteplans den Schadstoffausstoß reduzieren und die strengen Abgasvorschriften der Europäischen Union bald einhalten werden.
Moderne Antriebstechnologien nehmen langsam Fahrt auf. Was sich schon jetzt abzeichnet, werden wir ab Ende des Jahrzehnt verpflichtend machen: Ab 2020 wird Hamburg nur noch vollständig emissionsfrei fahrende Busse mit Batterie- oder Wasserstoffantrieb anschaffen. Mit ca. 1.500 Fahrzeugen verfügen unsere beiden großen Hamburger Verkehrsunternehmen HOCHBAHN und VHH über eine bedeutende Marktmacht, um die Bushersteller zur Förderung der Elektromobilität und von Brennstoffzellenbussen zu bewegen. Das werden wir im Interesse der Hamburgerinnen und Hamburger nutzen. Als erstes wollen wir die Innenstadtbuslinien auf innovative Antriebe umrüsten. Dies wird die Luftqualität weiter verbessern und die Lärmbelastung in der Inneren Stadt weiter senken.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Münster
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