Frage an Arno Münster von Jörg G. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Münster,
soeben habe ich eine ekelerregende Internetseite sauberes-hamburg.org entdeckt. Diese seite ist meiner Meinung nach diffamierend und diskriminierend (z.B. "faule Obdachlose", etc.) und sollte schnellstmöglich abgeschaltet werden.
Frage:
Ist Ihnen / der SPD / dem Hamburger Senat diese Seite bekannt und wird gegen die Betreiber etwas unternommen?
Viele Grüsse,
J. Gütschow
Sehr geehrter Herr Gütschow,
ich habe die Seite der ISM schon vor drei Wochen entdeckt und die zuständigen Behörden gebeten zu prüfen, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung verwirklicht wird.
Auch wenn die Seite sich jetzt als angebliche "Satire" entpuppt, ist es meiner Ansicht nach ekelhaft sich auf Kosten der schwächsten unserer Gesellschaft profilieren zu wollen. Wir alle wissen, dass gerade Obdachlose häufig Opfer von gewalttätigen Übergriffen werden. Damit sind die Macher der Seite zumindest das Risiko eingegangen, das Gewalttäter durch diese "Satire" dazu motiviert werden Obdachlose zu schädigen.
Dafür habe ich kein Verständnis.
Beste Grüße
Arno Münster
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