Frage an Arno Münster von Jörg K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Münster,
Ihre erste Antwort auf die Frage zur Stadtbahn ist wortwörtlich aus dem Wahlprogramm der SPD abgeschrieben und enthält keine Antwort auf die gestellte Frage. Als Fragesteller würde ich mir hier schon wünschen, dass man auch eine konkrete, individuelle Antwort bekommt.
Dabei ist die Frage sehr berechtigt. Im Gegensatz zu fast allen anderen Parteien nennt die SPD keinerlei konkrete Maßnahmen im Bereich des ÖPNV, sondern beschränkt sich hier populistisch auf vages "Bla Bla". Das hört sich ganz so an, als ob das Thema NULL Priorität bei der SPD besitzt.
"Busverkehr optimieren"? "Bis 2019"? "Langfristig"? - Das erinnert mich an die 70- und 80er Jahre und an das langjährige Verschleppen der Flughafenanbindung. Wenn ich mich recht erinnere hat die SPD den geplanten Bau der Stadtbahn sowohl 2000/2001 mitgetragen, er stand 2008 im Wahlprogramm Ihrer Partei und auch noch kurz vor dem Bruch der Koalition hat die SPD das Projekt in der Bürgerschaft unterstützt, weil sie von der Sinnhaftigkeit überzeugt war. Deshalb bleibt nach wie vor die berechtigte Frage, warum sich Herr Scholz jetzt auf einmal so vehement dagegen ausspricht, und die SPD im Wahlprogramm das Projekt so kategorisch ausschließt. Und das obwohl es vorher immer als sinnvoll bezeichnet wurde. Populismus?? Sollen 12 Millionen Euro Planungskosten einfach so durch den Kamin geblasen werden?
Also noch einmal die Frage: Was kann ich als Wähler von der SPD KONKRET erwarten, was den - unbestritten z.T. wirklich notwendigen - Ausbau des ÖPNV in Hamburg betrifft? Und kommen Sie mir bitte jetzt nicht mit solchen allgemeinen Floskeln wie "Optimierung des Busverkehrs" oder "bessere Anbindung von Großsiedlungen". Das wissen wir doch alles schon, die Frage ist, was Sie konkret kurz- bis mittelfristig machen wollen??
Es würde mich sehr freuen, wenn Sie konkret zu dem Thema Stellung beziehen könnten.
Vielen Dank
Jörg Kulzer
Sehr geehrter Herr Kulzer,
Sie haben recht, bei der Antwort zur Stadtbahn zitiere ich aus unserem Wahlprogramm, das ich selbst mit beschlossen habe. Da ich kein Verkehrsexperte bin, kann ich Ihnen leider auch keine weiterführende Antwort geben.
Ich bin Wahlkreiskandidat in Altona. Sollten Sie eine konkrete Frage zu meinem Wahlkreis haben oder zu einem Politikfeld das ich bisher bearbeitet habe (Wirtschaft, Tourismus, Inneres) bekommen Sie bei einer konkreten Frage selbstverständlich auch eine konkrete Antwort.
Wenn Sie das Thema Verkehrspolitik besonders interessiert wenden Sie sich bitte an meine Kollegin Martina Köppen, die Fachsprecherin der SPD-Fraktion für Verkehr ist: Martina.Koeppen@spd-fraktion-hamburg.de
Beste Grüße
Arno Münster
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