Frage an Arno Münster von Angela B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Münster,
der Hintergrund meiner ersten Frage spitzt sich ja darin zu, durch welches Maßnahmenpaket, Hamburg die Klimaschutzziele erreichen will.
Würden Sie mir meine Frage bitte beantworten, auch wenn die Rubrik Klima in dem Softwareschema nicht vorgesehen ist. Hamburg trägt den Titel Umwelthauptstadt, sollte daher allein deshalb einen besonderen Ehrgeiz in Klimafragen an den Tag legen und nicht lediglich gesetzliche Vorgaben erreichen wollen.
Was beabsichtigt Ihr Partei für die Einhaltung der Klimaschutzziele, zu denen die Stadt verpflichtet ist, zu tun?
Mit freundlichen Grüßen
Angela Banerjee
Sehr geehrte Frau Banerjee,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Hamburg ist in diesem Jahr Umwelthauptstadt. Das sehen wir als Verpflichtung. Dem Ziel, den globalen Klimawandel zu stoppen, ist auch Hamburg verantwortlich. Wir müssen die Treibhausgasemissionen reduzieren. Ein SPD-geführter Senat wird deshalb einen Masterplan Klimaschutz vorlegen, der aufzeigt, welche Etappenziele mit welchen Maßnahmen bis 2050 erreichbar sind. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass die weltweite Erwärmung auf maximal 2 Grad Celsius begrenzt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Münster
Weitere Fragen an Arno Münster
(...) ich begrüße die Weiterentwicklung des Hamburger Transparenzgesetzes, das bereits heute schon für andere Bundesländer Vorbild ist.Eine inhaltliche Übersicht zur Novellierung finden Sie hier: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/67515/entwurf_eines_gesetzes_zur_aenderung_des_hamburgischen_transparenzgesetzes_und_des_hamburgischen_umweltinformationsgesetzes_sowie_zum_erlass_des_ausfu.pdf (...)
(...) Daher könnte die Schwärzung gerechtfertigt sein. (...)
(...) Für die Betreuungsvereine ist die Gesundheitsbehörde politisch zuständig. Im Bereich der rechtlichen Betreuung besteht Reformbedarf beispielsweise bei der finanziellen Ausstattung der Vereine als auch bei der Bezahlung der Berufsbetreuer. Dieses Thema ist auch in den Behörden bekannt und befindet sich beispielsweise im Justizausschuss in der politischen Diskussion. (...)
(...) Innerstädtische Flächen, die bislang anders genutzt wurden, werden für den Wohnungsbau aktiviert. Wir entwickeln die „Stadt in der Stadt“. Der verstärkte innerstädtische Wohnungsneubau wird durch die „Qualitätsoffensive Freiraum“ flankiert. (...)