Arno Klare MdB
Arno Klare
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Frage von Udo B. •

Frage an Arno Klare von Udo B. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Klare,
wie sieht es denn, nach den tollen Ankündigungen aus dem Bundesverkehrsministerium, konkret mit der Weiterführung des RS1 aus? Steht kurzfristig Geld zur Verfügung? Und wer hält die berührten Kommunen zum zügigen Umsetzen an?
Freundlicher Gruß

Arno Klare MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bommert,

Radwege sind erst einmal eine kommunale und, ergänzend, eine landespolitische Aufgabe. Der Bund fördert gleichwohl schon sehr lange Radwege. Das sind insgesamt 8 Programme, darunter auch der Fördertitel Radschnellwege. In der Summe sind das 1,45 Mrd. Der RS-Titel liegt bei 170 Mio. Der RS 1 zwischen MH und Essen ist mit Mitteln aus dem Bundesumweltministerium (Städtebaumittel) in der letzten Legislaturperiode gefördert worden. Weitere positiv beschiedene Förderanträge in NRW für RS gibt es im Zuge des RS 1 für eine Teilstrecke in Bochum sowie einen andere Trasse in Gelsenkirchen. Weitere Anträge liegen vor und werden wahrscheinlich auch positiv beschieden.
RS sind Radwege für den Alltags- und nicht (allein) für den Freizeitverkehr. Schon heute ist werktäglich zu Spitzenverkehrszeiten ein deutlich höhere Nutzung auf der RS-1-Teilstrecke Essen-MH-Essen zu messen. Das heißt, das RS-Konzept funktioniert. Der Kommunalverband Ruhr (KVR) hat vor einigen Jahren eine Netzplanung für das Ruhrgebiet vorgestellt. Zentral sind zwei Rad-Magistralen, der RS 1 und ein Pendant auf der Emscherroute. Dazwischen zahlreiche Nord-Süd-Nord-Querverbindungen. Eine davon existiert schon heute vom Borbecker Bf zum RS 1. 2030 ff soll es ein zusammenhängendes alltagstaugliches Radwegenetz im Revier geben, dass 2030 ff immer weiter ausgebaut werden wird. Der Bund knüpft seine Förderung an Bedingungen. BMVI - Radschnellwege bringen Fahrradfahrer zügig & sicher ans Ziel! Dies ist wichtig, weil es bei dieser speziellen Förderung nicht um Freizeitrouten gehen soll.

Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare