Frage an Arno Klare von Fred K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Klare,
danke für die Beantwortung meiner Frage zur Stromrechnung besonders zur EEG Abgabe.
Sie schreiben u.a. das ultrastromintensive Verbraucher, wie z. B. die Alu Hütte in Borbeck, aus wirtschaftlichen Gründen von der EEG Abgabe entlastet werden müssen.
Sind Sie wirklich der Meinung das auch Menschen die Harz 4 oder Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten, den Finanzausfall bei den Einnahmen zur EEG ausgleichen sollen. Dies entspreche ja einer Subventionierung z.B. der Alu Hütte durch diese Personenkreis.
Mit freundlichen Grüßen
F. K.
Sehr geehrter Herr K.,
danke für die Anfrage. Die stromintensiven Industrien sind zum Teil von der EEG-Umlage befreit, weil die 100%igen Kosten diese Branchen in den Konkurs treiben. Bleiben wir bei der Alu-Hütte in Borbeck als Beispiel. Es gäbe sie nicht, fielen die vollen Kosten an. Auf der Hütte arbeiten rund 700 Menschen mit guten Tarifverträgen. Das Aluminium wird im Umkreis von 250 km in zahlreichen Betrieben weiterverarbeitet. Das sind in dieser Wertschöpfungskette mindestens noch einmal 2.500 Beschäftigte. Eben diese Wertschöpfungskette - die Basis unserer industriellen Produktion und damit auch unseres Wohlstandes - bräche zusammen. Dasselbe gilt für die Stahlindustrie (ThyssenKrupp), die Gießereien (Friedrich Wilhelms Hütte Mülheim) usw. Man kann darüber reden, ob die Stromkosten in das ALG II eingerechnet bleiben oder aber als Nebenkosten extra bezahlt werden, aber wohl kaum darüber, dass die stromintensiven Industrien EEG-Umlage in voller Höhe zahlen. Müssten sie das, gäbe es sie nicht mehr und wir hätten mehr Arbeitslose. Das kann und darf nicht das Ziel sein.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare
Weitere Fragen an Arno Klare
(...) Die Wählerinnen und Wähler sind hoffentlich so klug, Scheuer nicht mehr ihre Stimme zu geben. (...)
(...) Es ist das übliche „Spiel“ der Opposition, die Regierungsfraktionen in eine Abstimmungssituation zu bringen, wie Sie sie auch 2019 schildern. (...)
(...) Der Bund fördert gleichwohl schon sehr lange Radwege. Das sind insgesamt 8 Programme, darunter auch der Fördertitel Radschnellwege. In der Summe sind das 1,45 Mrd. (...)
(...) Die Hamas hat Außenminister Heiko Maas sehr eindeutig als Terrororganisation bezeichnet. (...)