Frage an Arne Lietz von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Lietz,
ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der nächsten Woche zur Abstimmung stehende Gesetz insbesondere mit dem Upload-Filter schränkt m.E. ganz erheblich meine Arbeit und die vieler Tausend Wikipedia-Autoren ein. Bitte stimmen Sie gegen dieses Gesetz und lassen auch weiterhin freies Wissen im Internet zu.
Danke
Mit freundlichen Grüßen
Peter L.
![Arne Lietz Portrait von Arne Lietz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/lietz_arne.jpg?itok=5ZOLhrPR)
Sehr geehrter Herr Lamerz,
Haben Sie vielen Dank für Ihre Email zu Uploadfiltern. Im Vorschlag zu Artikel 13 sieht der Kommissionstext vor, dass Plattformbetreiber wie Youtube Maßnahmen zu ergreifen haben, die sicherstellen, dass Vereinbarungen mit Rechteinhabern eingehalten werden. Als Beispiel werden hierbei Inhaltserkennungstechniken explizit genannt. Außerdem soll die bisherige Haftungsprivilegierung entfallen, sodass die Plattformen unmittelbar für die hochgeladenen Inhalte durch die Nutzer haften. Das Ziel der Regelung ist es, die so genannte „Value Gap“ zu schließen. Es wird argumentiert, dass die Plattformbetreiber indirekt Einnahmen mit hochgeladenen Inhalten (beispielsweise über Werbeeinnahmen) generieren, während hiervon nichts für die Rechteinhaber abfällt und diese keine Kontrolle über die Inhalte haben.
Bei dem Verfassen des Textes hatte die Kommission wohl vor allem den Fall von auf Youtube durch Nutzer hochgeladene Musik im Kopf. Ein in diesem Bereich möglicherweise bestehendes Problem sollte jedoch nicht undifferenziert auf alle Plattformen und alle Inhalte angewendet werden.
Die Vorschrift zu Uploadfiltern kann die Europa-SPD in der derzeitigen Form nicht unterstützen. Uploadfilter gefahren durch eine automatisierte Zensur die Meinungs- und Kunstfreiheit.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Lietz