Frage an Anton Hofreiter von Nicolai B. bezüglich Umwelt
Die neusten wissenschaftlichen Ergebnisse zeigen, dass der Permafrostboden schneller auftaut als gedacht. Der Klimawandel schreitet schneller voran und ein Aussterben der Menschheit bis 2050 gilt mittlerweile als ein gut mögliches Szenario. Meine Frage nun: Warum wird immer noch zu wenig dagegen unternommen? Ist das Überleben der Menschheit nur ein zweitrangiges Ziel und warum wird dagegen mehr Geld für Rüstung ausgegeben? Wollen wir den Klimawandel erschießen oder soll das in etwa der Plan sein um mit den Massen an Klimaflüchtlingen umzugehen?
Sehr geehrter Herr B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie sprechen mit Ihrer Frage ein sehr wichtiges Thema an. Dieser Regierung fehlt es an Willen und Kraft für echten Klimaschutz zu sorgen. Mit ihrem sogenannten "Klimapaket" hat die Bundesregierung eine historische Chance verspielt. Das Paket fiel weiter hinter das zurück, was notwendig ist und was gesellschaftlich möglich ist. Gemessen an der Menschheitsherausforderung Klimaschutz ist die Regierung gescheitert. Die Beschlüsse sind unwirksam, unkonkret und unsozial. Die vorgeschlagene CO2-Bepreisung beispielsweise ist viel zu niedrig und zugleich sozial ungerecht. Gerecht wäre es, die Einnahmen aus dem CO2-Preis den Bürger*innen zurückzugeben. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien wurde abgewürgt. Dabei sind die Erneuerbaren Energien das Rückgrat jeden Klimaschutzes. Mit diesem Päckchen kehrt die Regierung dem Pariser Klimaabkommen den Rücken. So werden die Ziele krachend verfehlt.
Klar muss außerdem sein: Waffen lösen keine Probleme. Die Rüstungsausgaben steigen kontinuierlich – der Trend geht in vielen Staaten hin zur Aufrüstung und Deutschland spielt oben mit. Der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik liegt 2019 mit über 40 Milliarden Euro auf Rekordniveau. Diese Zahl ist das Gegenteil einer ernstgemeinten Abrüstungspolitik. Die Bundesregierung verliert diesbezüglich daher immer mehr an Glaubwürdigkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Team Hofreiter
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Für uns Grüne im Bundestag ist der Ausbau der erneuerbaren Energien das Kernelement des Klimaschutzes.
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