Foto: Michael Reichel
(...) die CDU hat die Pressefreiheit niemals untergraben und würde sie auch niemals untergraben. (...) Unsere Familienministerin Frau Ursula von der Leyen hat sich unlängst vehement für eine schnellstmögliche Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet ausgesprochen und betont, dass es das oberste Ziel sein müsse, die Täter weltweit zu stellen, die Opfer zu schützen und die Quellen zu schließen. (...)
(...) Größere Firmen können möglicherweise die neue Steuererhebung besser verkraften, und vielleicht schaffen es auch einige Kommunen, die Preiserhöhungen auszugleichen. Aber wenn das nicht klappt, zahlen die Eltern. (...)
(...) Neben Steuerentlastungen muss der Schwerpunkt auch auf die strukturelle Steuervereinfachung gelegt werden. Da gebe ich Ihnen Recht. (...)
(...) Um zur Beantwortung Ihrer Frage zu kommen: der Wiederaufbau in Afghanistan trägt zur Sicherheit bei. Umgekehrt gilt: die Verbesserung der Sicherheitslage ist Grundvoraussetzung für den erfolgreichen, flächendeckenden Wiederaufbau. (...)
Sehr geehrte Frau Großmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sollte mich eine solche Spende erreichen, würde ich sie nicht annehmen.
(...) Auf der internationalen Geberkonferenz in Scharm el Scheich am 2. März 2009, an der Vertreter aus mehr als 70 Ländern teilnahmen, wurden erhebliche finanzielle Beiträge zur Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde und den Wiederaufbau im Gaza vereinbart. (...)
