Frage an Antje Lezius von Elke B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Lezius,
erfreut habe ich gelesen, dass auch im nächsten Jahr die Renten wieder um ca. 3 % steigen sollen. Es gibt jedoch ein kleines Problem. 3% sind bei 600 Euro nur 18 Euro, bei 1500 Euro jedoch 45 Euro. So werden immer mehr Rentner in die Grundsicherung getrieben. Der Unterschied zwischen Arm und Reich steigt weiter. Oder gibt es, in der Öffentlichkeit unbekannt, eine Untergrenze? Wenn nicht, warum nicht? Wenn soziale Gerechtigkeit politisch gewollt ist, lassen sich Wege finden und Gesetze ändern! Wie stehen Sie dazu?
Mit freundlichen Grüßen
E. B.
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst einmal möchte ich betonen, dass es erfreulich ist, dass wir gegenwärtig die wirtschaftliche Stärke haben, um höhere Renten finanzieren zu können. Aus meiner Sicht ist das keinesfalls selbstverständlich. Die Renten haben sich in diesem Jahr im Westen um 3,22 Prozent und im Osten um 3,37 Prozent gesteigert und auch im kommenden Jahr wird aller Voraussicht nach eine Steigerung in ähnlicher Höhe möglich sein. Das ist erstmal eine sehr gute Nachricht.
Eine Steigerung der Rente um Prozentpunkte ist dabei das gängige und bewährte Verfahren. Es ergibt sich zudem aus dem Grundsatz der Äquivalenz. Das bedeutet, dass sich die Höhe der Rente aus der Höhe und Dauer der Einzahlungen durch das Arbeitseinkommen ergibt. Vereinfacht gesagt: Wer viel einzahlt, verdient eine höhere Rente. Ich finde, dass wir an diesem Grundsatz festhalten sollten.
Gleichzeitig haben wir Ausnahmeregelungen für besondere Fälle in unserem System vorgesehen. Mit der sogenannten Mütterrente erkennen wir beispielsweise die Erziehungszeiten als Leistung für die Rente an. Wir haben die Erwerbsminderungsrente, die greift, wenn man erkrankt und keiner Arbeit mehr nachgehen kann. Ihre Leistungen wurden gerade erst mit dem Rentenpaket aufgestockt. Schließlich kennt unser Renten- und Sozialsystem auch die Grundsicherung im Alter, die den Lebensunterhalt bei Bedürftigkeit sichert.
Unser Rentensystem bleibt nie stehen, es muss immer weiterentwickelt werden. Wir sollten aber dem Grundsatz treu bleiben, dass jemand, der viel arbeitet und hohe Beiträge einzahlt, mehr Rente erhält, als jener, der weniger arbeitet und einzahlt. Davon bin ich überzeugt und hoffe, Sie teilen diese Überzeugung.
Herzliche Grüße
Antje Lezius