Frage an Antje Lezius von Thomas V. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Windenergie ist bereits heute ein wichtiger Pfeiler der Energieversorgung und wird aus meiner Sicht auch in Zukunft seine zentrale Rolle behalten. Dennoch finde ich es richtig, dass der Ausbau der Stromerzeugung durch Windenergie gegenwärtig gebremst wird. Auf bundespolitischer Ebene sind die von der Bundesregierung vorgenommenen Änderungen am EEG (Ausschreibungspflicht und klare Begrenzung) ein wichtiger und notwendiger Schritt hierfür.
Die Verantwortung für die konkreten Voraussetzungen zur Genehmigung von Windkraftanlagen in unserer Heimat hat das Land Rheinland-Pfalz im Allgemeinen und die Kommunen im Besonderen.
Ich habe mich verschiedentlich zu dem Themenkomplex Windkraftanlagen informiert und hätte es sehr begrüßt, wenn unsere Landesregierung eine Regelung wie in Bayern als Option für unsere Kommunen getroffen hätte. Dort beträgt der Abstand die 10-fache Höhe des Windrads, was ich beispielsweise bei einer 100 Meter Anlage (und es gibt ja durchaus noch höhere Anlagen) für gerechtfertigt halte.
Persönlich bin ich der Auffassung, dass wir keine Windräder in der Nähe des oberen Nahetals und an der Grenze des Nationalparks haben sollten. Im Nationalpark dürfen solche Anlagen ja ohnehin nicht gebaut werden.
Stellvertretend für das von Ihnen skizzierte Gebiet möchte ich auf die Situation in der Verbandsgemeinde eingehen. Der dortige Fraktionsvorsitzende Immanuel Hoffmann hat mir erklärt, dass die CDU im VG-Rat Birkenfeld aktuell an einer Aufstellung eines Teilplan Windenergie arbeitet, der das Ziel hat, den Ausbau der Windenergie auf Dauer zu begrenzen. Diese Arbeit unterstütze ich ausdrücklich. Den Prozessstand können Sie unter vgv-birkenfeld.de unter den Unterpunkten „Bauen und Wohnen" sowie "Bebauungspläne" und dann "VG Birkenfeld 4. Änderung FNP“ einsehen.

Ich bin der Überzeugung, dass die Windkraft im Mix mit anderen Technologien wichtige Möglichkeiten bietet. Auf bundespolitischer Ebene haben wir aber richtigerweise ein besonderes Augenmerk auf den Kostenfaktor gelegt und den Ausbau verlangsamt. Bei der regionalen Planung trete ich dafür ein, den Ausbau nicht zu Lasten der Menschen vor Ort voranzutreiben und einen sensiblen Umgang mit der umgebenden Landschaft zu pflegen. Nicht überall wo man theoretisch bauen könnte, muss am Ende des Tages ein Windrad stehen.

Beste Grüße
Antje Lezius