Frage an Antje Lezius von Ursula M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Lezius,
die Vereinten Nationen haben mit mehr als 120 Staaten im Juli einen Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen beschlossen. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten.
Die Bundesregierung hat die Verhandlungen bedauerlicherweise boykottiert – gegen den Willen der Mehrheit in der Bevölkerung.
Trotzdem kann die kommende Bundesregierung dem Vertrag beitreten und so ihre abrüstungspolitische Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Offiziell setzt sich Deutschland schließlich für eine Welt ohne Atomwaffen ein.
Ab dem 20. September kann der Vertrag von den Staaten unterzeichnet werden.
Meine Frage: Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland mit dabei ist?
Mit freundlichen Grüßen
U. M.
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich macht es mich stolz, dass Deutschland in der internationalen Diplomatie im Bereich der Atomwaffenkontrolle und Abrüstung einen sehr guten Ruf genießt. In der Arbeit der Internationalen Atomenergiebehörde schätzt man Deutschland als einen wichtigen und konstruktiven Akteur. Wir unterstützen dort zahlreiche Forschungsprojekte und tragen auch in internationalen Verhandlungen, etwa zu den atomaren Aktivitäten des Iran, dazu bei, dass sich die das internationale Parkett aufeinander zubewegt.
Ich unterstütze im Rahmen meins Mandats im Deutschen Bundestag grundsätzlich diese Politik. Politik besteht aber leider auch immer darin, dass langfristig Erstrebenswerte mit dem in der aktuellen politischen Lage erreichbaren in Einklang zu bringen. Aufgrund der Zuspitzung der internationalen Lage bin ich pessimistisch, dass wir dem Atomwaffenverbotsvertrag bereits in Kürze beitreten sollten.
Was ich Ihnen aber versprechen kann, ist dass ich mich für eine Politik des Ausgleichs und der Wahrung des Friedens einsetzen werde. Wenn wir hier Fortschritte erzielen – was natürlich nicht nur an dem Verhalten Deutschlands liegt – dann bin ich optimistisch, dass wir in Zukunft die Voraussetzungen haben, um die nächsten politischen Schritte auf dem Weg in eine nuklearwaffenfreie Welt zu machen.
Viele Grüße
Antje Lezius
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