Frage an Antje Lezius von Frank D. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Lezius,
bitte teilen Sie mir mit, ob Sie sich schon mit dem Thema Armut in Deutschland beschäftigt haben. Falls Ja, möchte ich gerne von Ihnen wissen, welche konkreten Maßnahmen Sie anstreben, wenn Sie in den Bundestag gewählt werden, um die immer größer werdende Differenz zwischen Armen und Reichen in Deutschland, die zweifelsohne irgendwann zu sozialen Spannungen führen wird, zu verringern.
Sind Sie evtl. von der "Pferde-Spatzen"-Theorie von Dr. Kohl überzeugt?
Mit freundlichen Grüßen
F. D.
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage. Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales habe ich mich in der vergangenen Legislaturperiode durchgängig auch mit Fragen der Sozialfürsorge und Armutsbekämpfung auseinandergesetzt. Sie haben vollkommen Recht, dass eine zu große Spanne zwischen Armen und Reichen eine Gefahr für den sozialen Frieden darstellt. Umso wichtiger ist es aus meiner Sicht, dass wir unser Modell der Sozialen Marktwirtschaft beibehalten und wo immer nötig auf neue Herausforderungen einstellen.
Konkret haben wir beispielsweise die Anrechnungszeiten für Erwerbsminderungsrenten erhöht. Menschen, die aufgrund von Krankheit früher in Rente gehen, erhalten so mehr Leistungen. Das nur als ein Beispiel.
Für die kommende Legislatur finde ich es wichtig, weiter gegen Kinderarmut vorzugehen. Kinder sollten unabhängig von Herkunft und möglicherweise schwierigen Lebenssituation der Eltern, die bestmögliche Erziehung, Bildung und Betreuung erhalten. Ich finde es daher richtig, dass die CDU das Kindergeld sowie die Kinderfreibeträge erhöhen möchte. Auch für weitere Unterstützungsleistungen für armutsgefährdete Kinder werde ich mich einsetzen. Wir müssen dabei aber sichergehen, dass die Leistungen auch dem entsprechen, was die Kinder wirklich benötigen.
Die von Ihnen angesprochene Theorie kenne ich in abgewandelter Form. Ohne weiter in Details zu gehen, scheint sie mir etwas zu einfach zu sein. Ich finde, dass unser Land mit den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft eine bessere Herangehensweise hat, um einen Ausgleich zwischen Arm und Reich zu schaffen.
Beste Grüße
Antje Lezius