Frage an Antje Lezius von Hubertus O. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ohliger,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu einem Thema, dass für unsere Region eine denkbar hohe Relevanz hat. In Ihrer Anfrage beziehen Sie sich auf die geplante Ortsumgehung Martinstein für die Bundesstraße 41. Ich beschränke mich daher in meiner Antwort auf die Verkehrsprojekte rund um die B 41 und klammere meinen Einsatz für andere Infrastrukturfragen, wie der Hunsrückspange oder dem Breitbandausbau an dieser Stelle aus.
Erlauben Sie mir hierzu vorab eine persönliche Bemerkung: In meiner Arbeit als Abgeordnete pendle ich selbst sehr oft auf der B 41 zwischen verschiedenen Terminen in den beiden Kreisen Birkenfeld und Bad Kreuznach. Meine Familie betrieb über Generationen eine Tankstelle an der B 41. Dort habe auch ich jahrelang gearbeitet, lange bevor ich Abgeordnete wurde. Ich kenne die Bundesstraße und die bestehenden Schwachstellen daher sehr gut.

Daher habe ich mir den Ausbau der B 41 bereits im Wahlkampf 2013 auf meine Agenda geschrieben. Seit Antritt meiner Abgeordnetentätigkeit in 2013 habe ich mich dann mit meinem politischen Mandat für einen Ausbau eingesetzt. Um die Erfordernisse deutlich zu machen, habe ich Gespräche mit Minister Alexander Dobrindt und Staatssekretär Norbert Barthle geführt. Auf Ebene des Parlaments habe ich mit meinem Kollegen Patrick Schnieder, der der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss für Rheinland-Pfalz ist, einen sehr guten fachlichen Austausch aufgebaut. Auf Ebene des Kreises habe ich mit den Landräten Franz-Josef Diel sowie Dr. Matthias Schneider eng und gewinnbringend zusammengearbeitet. Mit der überparteilichen Verkehrsinitiative VISCON, die der Altlandrat Wolfgang Hey leitet, habe ich ebenfalls den Schulterschluss gesucht. Nicht zuletzt habe ich mich verschiedentlich mit betroffenen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ausgetauscht.
Über die wichtigsten Schritte habe ich die Öffentlichkeit mit Pressemitteilungen, auf meinem Facebook-Profil und im persönlichen Gespräch informiert. Die hieraus hervorgegangene Berichterstattung ist auf den Internetseiten verschiedener Zeitungen unserer Region größtenteils noch einsehbar. Eine Übersicht der verschickten Pressemitteilungen zu diesem Thema finden Sie auf meiner Internetseite www.antje-lezius.de. Neben diesen gut dokumentierten Maßnahmen, wäre eine Vielzahl von weiteren Gesprächen, Anrufen, E-Mails und Briefen zu nennen ¬– alle mit dem Ziel, den Ausbau der B 41 voranzutreiben.

Dadurch konnte folgendes erreicht werden:

• Zukünftiger Ausbau der B41 auf vier Streifen zwischen Steinhardt und Waldböckelheim
• Bau der Ortsumgehung von Hochstetten-Dhaun mit Mitteln des Sonderinvestitionsprogramms
• Entlastung des Ortskerns Waldböckelheim durch zukünftige Direktanbindung der L234

Ein weiterer, wichtiger Erfolg war die Hochstufung der Ortsumgehung Martinstein in der Endfassung des neuen Verkehrswegeplans in die Kategorie des Vordinglichen Bedarfs. Dadurch hat die Ortsumgehung eine Baugarantie, vorausgesetzt, die Landesregierung schließt die Planungen erfolgreich ab.
In der ersten Version des Bundesverkehrswegeplans aus dem März 2016 hatte man den Bedarf für die Ortsumgehung Martinstein falsch eingeschätzt. In der darauf folgenden Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zwischen März und Mai 2016 sowie den anschließenden Ausschussberatungen in der zweiten Jahreshälfte habe ich immer wieder auf diese fehlerhafte Einschätzung hingewiesen. Schlussendlich gelang es diesen Fehler in der endgültigen Version des Bundesverkehrswegeplans zu korrigieren. Dieser Erfolg hat mich sehr gefreut.
Durch die Hochstufung sind die Gelder für den Bau fest vorgesehen. Der nächste Schritt ist die Planung der Ortsumgehung. Das ist die Aufgabe der Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
Die Entlastung ist für die Einwohner von Martinstein und für die Verkehrsteilnehmer sehr wichtig. Ziel muss es daher sein, dass die Planung zügig angegangen wird. Die Ortsumgehung war bereits in dem alten Verkehrswegeplan aus dem Jahr 2003 im Vordringlichen Bedarf eingestuft. Unter der damaligen SPD-geführten Landesregierung wurde die Planung und Bau aber nicht vorangetrieben. Die aktuelle, ebenfalls SPD-geführte Landesregierung und insbesondere Verkehrsminister Volker Wissing sind in der Pflicht, dass sich dieser Fehler nicht wiederholt. Denn schafft es ein Bundesland nicht die Planungen für Bauvorhaben abzuschließen, fließen die bereitgestellten Mittel in andere Bundesländer mit baureifen Projekten. Damit wird verhindert, dass Gelder verfallen. Das gilt auch wenn die Projekte zuvor eine niedrigere Priorität erhalten haben.
Ich werde mich daher in Zukunft dafür einsetzen, dass das Land die nötigen Mittel für eine zügige Planung durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz bereitstellt.