Frage an Antje Lezius von Edward S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Sommer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Reise des Petitionsausschusses.

Den Zweck der Reise können Sie aus der von Ihnen selbst bezuggenommen Pressemitteilung des Petitionsausschusses entnehmen. Die persönliche Erfahrung vor Ort ist für meine politische Arbeit sehr wichtig und wird von den meisten Bürgerinnen und Bürgern, die mich immer wieder zu einem vor Ort-Termin einladen, was ich dann auch gerne wahrnehme, auch von mir erwartet. Ich finde es sehr wichtig, auch den Blick „von außen“ zu erleben und den Austausch mit Kollegen aus anderen Ländern zu pflegen - vor allem, wenn sich deren politische und gesellschaftliche Kultur in vielen Fällen deutlich von unserer unterscheidet. Der notwendige Blick über den Tellerrand schärft den Blick sowohl für die hiesigen Verhältnisse als auch für das eigene politische Handeln. Ich habe in diesem Sinne viele wertvolle Anregungen und Eindrücke mitgebracht.

In Japan steckt das Petitionswesen noch in einer Entwicklungsphase. Auf regionaler Ebene hat sich dort teilweise ein Ombudsmannsystem etabliert. Ein solches System gibt es auch in einigen deutschen Bundesländern und wird für spezielle Fachbereiche auch auf Bundesebene diskutiert. Daher konnte die deutsche Delegation sowohl von den japanischen Erfahrungen lernen wie auch den Gesprächspartnern in Japan wertvolle Erfahrungen mit unserem Petitionswesen weitergeben, welches weltweit als vorbildlich gilt.

Der Austausch umfasste aber noch weitere Themen, z.B. wirtschaftliche Vernetzung, Umwelt- und Energiepolitik, Verkehrspolitik, Technolisierung in der Arbeitswelt und Umgang mit dem demographischen Wandel. Letztere Themen sind meine Kernbereiche im Fachgebiet Arbeit und Soziales. Der Einsatz von Robotronik in Pflegeheimen z.B., wozu es ein relativ ähnlich gelagertes Projekt in meinem Wahlkreis gibt.

Im Allgemeinen dienen diplomatische Besuche von Abgeordneten neben dem Erfahrungsaustausch natürlich der Völkerverständigung. Der Petitionsausschuss begrüßt immer wieder internationale Gäste, zuletzt eine Abgeordnetendelegation aus der Mongolei.

Die Kosten der parlamentarischen Dienstreisen werden im Bundeshaushalt gemeinsam ausgewiesen. Diesen finden Sie unter Drs. 18/5500.

Der Ausschuss fertigt über die Dienstreise einen Bericht an, der dem Bundestagspräsidenten vorgelegt wird. Nach den allgemeinen Gepflogenheiten des Ausschusses wird der Bericht wahrscheinlich nicht öffentlich einsehbar sein.

Mit freundlichen Grüßen

Antje Lezius MdB