Frage an Antje Lezius von Stephan S.
Guten Abend Frau Lezius.
Die Zahlen für die Flüchtlinge, die derzeit nach DE kommen, können offensichtlch von der Bundesregierung nicht mehr richtig abgeschätzt werden. Sie werden im wöchentlichen Turnus nach oben gesetzt. Menschen, die diesem Sachverhalt mit Skepsis und Kritik begegnen, werden denunziert, beleidigt, in die rechte Ecke gedrängt.
Alleine 2015 kommt auf 8 junge, deutsche Männer ein Asylbewerber dazu. Das deckt sich in etwa mit dem, was jeder von uns so im Alltag beobachten kann.
Sie sind Mitglied der Regierungspartei, warum reagieren sie nicht darauf? Warum werden die bestehenden Gesetze nicht konsequent angewendet? Warum wird dieses Problem totgeschwiegen, von ihnen und ihrer Partei totgeschwiegen? Wie wollen sie täglich 1000 und mehr Flüchtlinge allein in München, organisieren? Soll damit von ihrer Partei und ihrem Koalitionär ein politischer Rechtsruck provoziert werden? Was gedenken sie zu tun? Wie schnell gedenken sie zu handeln?
Es wäre an der Zeit die Probleme anzupacken bevor sie der Politik über den Kopf wachsen.
Mit freundlichem Gruß hoffe ich auf eine Antwort.
Stephan Schulte
Sehr geehrter Herr Schulte,
aufmerksamen Beobachtern wird nicht entgangen sein, dass die Bundesregierung der Problematik mit den steigenden Flüchtlingszahlen hohe Priorität einräumt.
Der Bund stellt eine Milliarde Euro Soforthilfe für die Länder und Kommunen zur Verfügung, die die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber zu stemmen haben.
Meine Skepsis gilt irgendwelchen Zahlenspielen. Jedes Schicksal eines Menschen, der vor Krieg, Verfolgung und Unterdrückung flieht, bewegt und zählt.
Damit wir denen, die diese Hilfe brauchen, besser helfen können, strebt der Bund gemeinsam mit den Ländern an, die Bewerber ohne Asylgrund schneller zurückzuführen. Zudem drängt die Bundesregierung darauf, Regelungen zu schaffen, die Flüchtlinge besser auf die europäischen Staaten zu verteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Lezius MdB
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