Frage an Antje Lezius von Marcus S. bezüglich Gesundheit
Grüß Gott,
in den letzten Jahren kommt es sehr vermehrt zu militärischen Flugaktionen, in den letzten Wochen jeden Tag, ohne Rücksicht auf die Mittagsruhe, manchmal bis spät nachts (TRA Kaiserslautern).
1. Ich fühle mich in meinem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit massiv angegriffen
2. Der Wert meiner Immobilie ist u.a. dadurch sehr gesunken.
Gibt es Unternehmungen dahingehend, dass
- der militärische Flugbetrieb ausgelagert wird?
- BEtroffene eine Entschädigungszahlung oder einen Wertausgleich erhalten?
Herzlich
M. Schons
Sehr geehrter Herr Schons,
die gesetzlichen Rahmenbedingungen für militärischen Flugbetrieb im deutschen Luftraum hatte ich Ihnen ja bereits erläutert.
Im Rahmen einer eigens eingerichteten Arbeitsgruppe Fluglärm Saarland/ Rheinland-Pfalz wird unter Vorsitz des Bundesministeriums der Verteidigung gemeinsam mit den Bundesländern Saarland und Rheinland-Pfalz sowie Vertretern der US-Streitkräfte der militärische Flugbetrieb in der Region erörtert.
Ziel ist es, durch Anpassung von Verfahren, Regularien und freiwilligen Selbstbeschränkungen die Auswirkungen des militärischen Flugbetriebs auf die Region zu reduzieren. Ein Großteil der Ausbildung und Übung der Piloten findet bereits jetzt im Ausland oder über dem offenen Meer statt. Eine komplette Auslagerung ist mangels Alternativen nicht vorgesehen.
Durch verschiedene flugtechnische Maßnahmen konnten in der Vergangenheit laut Auskunft des Verteidigungsministeriums Schwebeflugzeiten, Konzentration von Fluglärm und die Dauer der einzelnen Übungsflüge reduziert werden.
Dieses Hauptanliegen wird von den Verantwortlichen intensiv weiter verfolgt. Ausgleichszahlungen sind dagegen nicht vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Lezius MdB
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