Frage an Antje Lezius von Christian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lezius,
im Rahmen meiner Abschlussarbeit des Studiengangs Politikwissenschaft (B.A.) mit dem Thema "ePetitionen im Deutschen Bundestag" möchte ich Ihnen als Mitglied des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags einige Fragen zu diesem Thema stellen.
1. Welche Vorteile und Nachteile bieten aus Ihrer Sicht ePetitionen ggü. "klassischen" Petitionen?
2. Wie schätzen Sie den Erfolg von ePetitionen ein?
3. Wie sehen aus Ihrer Sicht die Zukunftsperspektiven von ePetitionen aus?
4. Können Sie sich vorstellen, dass Petitionen in naher Zukunft ausschließlich online eingereicht werden, um so beispielsweise Verwaltungstätigkeiten zu reduzieren?
5. Welche Verbesserungs- und Ausbaumöglichkeiten sehen Sie bei ePetitionen?
Ich würde mich sehr über eine Antwort Ihrerseits freuen.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Beier
Sehr geehrter Herr Beier,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Angesichts der Intention der Seite abgeordnetenwatch würde ich einen anderen Weg der Fragen- und Antwortenübermittlung allerdings vorziehen, da Sie Ihre Frage nicht als betroffener oder interessierter Bürger stellen, sondern mit einem wissenschaftlichem Hintergrund.
Dennoch möchte ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:
1. Die Möglichkeit, Petitionen online einzureichen, bedeutet für viele Bürger sicherlich eine zeitgemäße und auch niederschwellige Möglichkeit von ihrem Petitionsrecht nach Art. 17 GG Gebrauch zu machen. Auch die Bearbeitung wird durch das online-Formular erleichtert. Allerdings sehe ich in der Niedrigschwelligkeit auch eine gewisse Gefahr, dass die Identifikation des Petenten mit seinem eigenen Anliegen sinkt.
2. Der Erfolg einer Petition hängt vom Inhalt ab und nicht von der Form der Einreichung oder von der Person des Petenten.
3. Die Anzahl der online eingereichten Petitionen wird sicherlich noch deutlich wachsen.
4. Nein. Das Grundrecht der Petition darf durch hohe Hürden bei der Form nicht eingeschränkt werden. Somit muss der Weg der schriftlichen Einreichung auch auf lange Sicht bestehen bleiben.
5. Die jetzige Form hat sich bewährt und erscheint mir auch langfristig erhaltenswert.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Lezius
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