Frage an Antje Lezius von Patrick F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Lezius,
mit einiger Besorgnis lese ich, wie Sie bei den US-Streitkräften für den Standort Baumholder werben: „Die Garnison in Baumholder hat eine gute Infrastruktur, freie Kapazitäten und einen Truppenübungsplatz von hohem militärischem Wert“, so sollen Sie gesagt haben. Und: „Einen Truppenübungsplatz mit diesen Möglichkeiten, besonders was das Zusammenwirken von Luft- und Bodeneinheiten betrifft, findet man in ganz Europa nicht mehr.“ Meiner Ansicht nach hat zum einen Deutschland den US-Truppen lange genug als Bereitstellungsraum für deren zum Teil völkerrechtlich höchst bedenklichen Interventionen gedient. Zum anderen ertragen die Menschen in der Westpfalz seit Jahren eine in Deutschland einzigartige Lärmbelastung durch militärischen Fluglärm, der unter anderem auch durch das Bombodrom Baumholder verursacht wird.
Nun meine Fragen:
1. Welche alternativen Nutzungsmöglichkeiten sehen Sie für die militärischen Einrichtungen in und rund um Baumholder, und was werden Sie für deren Verwirklichung unternehmen, so dass viele der dort beheimateten Menschen künftig nicht mehr gezwungen sind, sich ihren Lebensunterhalt durch Kriegsgewinnlerei zu verdienen?
2. Was werden Sie gegen die ungerechte Konzentration von militärischem Fluglärm in unserer Region unternehmen.
Vermutlich werden ihre Antworten "keine" und "nichts" lauten, aber ich dachte, man kann ja mal fragen.
Mit freundlichem Gruß: Patrick Fey
Sehr geehrter Herr Fey,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihren Fragen nicht zurückhalten. Ich hoffe allerdings, dass Sie mir zugestehen, dass ich Ihre Meinung zur Präsenz der US-Streitkräfte in Deutschland nicht einfach unreflektiert übernehme. So sehe ich den Einsatz der internationalen Allianz unter maßgeblicher Beteiligung der US-Streitkräfte zum Schutz der kurdischen und jesidischen Bevölkerung im Irak und in Syrien nicht als „Kriegsgewinnlerei“.
Zu Ihren beiden Fragen:
1. Der Standort Baumholder bietet sowohl für die Bundeswehr wie auch für die US-Armee hervorragende Übungsbedingungen. Eine Aufgabe als militärische Liegenschaft steht weder mittel- noch langfristig in Aussicht, eher im Gegenteil. Daher stellt sich auch die Frage nach einer alternativen Nutzung nicht.
2. Bezüglich meiner Einschätzung des Fluglärms in Ihrer Region verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen von Herrn Bierbrauer und Herrn Blasius.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Lezius MdB
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