Sehr geehrter Herr Heveling, warum konnte im alten Bundestag keine Nachfolge für den BVerfG-Richter Josef Christ, wessen Amtszeit eigentlich schon zum 30.November 2024 endete, gefunden werden?
Sehr geehrter Herr Heveling,
ich wende mich bei dieser Frage an Sie, da Sie in der letzten Legislatur in den "Wahlausschuss für die vom Deutschen Bundestag zu berufenden Richter des Bundesverfassungsgerichts" für die CDU/CSU-Fraktion delegiert worden sind und diese das Vorschlagsrecht für eine potentielle Nachfolge besaß/besitzt. Es wäre auch wünschenswert zu erfahren, wie lange der Wahlausschuss in der kommenden Legislatur voraussichtlich benötigt um einen passenden Richter vorzuschlagen. Muss eventuell sogar der Ersatzwahlmechanismus nach Artikel 93 GG Absatz 2 Satz 3 greifen und der Bundesrat eine Nachfolge vorschlagen?
Mit Hochachtung,
Matthias S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage vom 17.2.2025.
Der Kontakt zu den Mitbürgern liegt mir sehr am Herzen. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Sehr gerne bin ich für den Dialog mit Ihnen unter meiner E-Mail-Adresse ansgar.heveling@bundestag.de jederzeit erreichbar und freue mich, wenn Sie mich hier direkt kontaktieren. Dabei bemühe ich mich, Ihrem Anliegen schnellstmöglich nachzugehen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Ansgar Heveling MdB
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