Frage an Ansgar Heveling von Julian R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Heveling,
in These 5 des Kandidatenchecks verifizieren Sie die These, dass Topverdiener ausreichend Steuern bezahlen und begründen dies damit, dass es heute schon der Fall sei, dass starke Schultern mehr tragen als schwache.
Vor diesem Hintergrund frage ich Sie, wie Sie die Ergebnisse des Armuts- und Reichtumsberichts, die besagen, dass die Schere der Vermögensverteilung sich in den letzten Jahren immer weiter geöffnet hat, in diesem Zusammenhang bewerten?
Mit freundlichem Gruß
Julian Rüsing
Sehr geehrter Herr Rüsing,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Entwicklung der Vermögensverteilung in Deutschland, auf die ich heute gerne zurückkommen möchte.
Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass jeder die Chance hat, aktiv am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben. Menschen in Arbeit zu bringen und gute Teilhabechancen auf allen Ebenen zu schaffen ist eines der vorrangingen Ziele der Union.
Deutschland steht im Moment sehr gut da. Insgesamt hat sich der deutsche Arbeitsmarkt unbeeindruckt von der schwankenden internationalen Konjunktur ausgesprochen robust gezeigt. 2012 wurde mit 41,6 Millionen Erwerbstätigen ein neuer Beschäftigungsrekord erreicht. Die Arbeitslosigkeit ist von 3,4 Millionen im Jahr 2009 auf 2,9 Millionen im Jahr 2012 gesunken und liegt generell im Jahresdurchschnitt seit 2011 unter 3 Millionen. Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann.
Entgegen Ihrer Aussage „die Schere der Vermögensverteilung würde sich weiter öffnen“ zeigt der vierte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, dass gerade das Gegenteil der Fall ist. Die im Oktober veröffentlichen Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung aber auch andere Analysen zur Einkommensverteilung in Deutschland offenbaren, dass sich die Schere keineswegs vergrößert, sondern sogar leicht zurückgeht.
Nichtsdestotrotz gibt es auf dem Weg zu sozialer Gerechtigkeit - da stimme ich Ihnen zu - noch viele Schritte zu gehen. Wir müssen weiter in besonderem Maße dafür kämpfen, dass der soziale Aufstieg einfacher wird und sich Armutsrisiken nicht verfestigen.
Dennoch bin ich aber auch der Meinung und wiederhole hier meine Aussage zu These 5, Leistung muss sich lohnen. Die Leistungsträger unserer Gesellschaft dürfen nicht überproportional durch weitere Belastungen bestraft werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ansgar Heveling MdB
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