Frage an Ansgar Heveling von Oliver J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heveling,
mit Erschrecken habe ich von Ihrem "Gastkommentar" im Handelsblatt Notiz nehmen müssen. Als gebildeter Bürger unseres Hochtechnologie-Landes muss man sich fragen, in welcher Realität Sie leben. Von einem Mitglied der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" muss man mehr Sachverstand in diesen gesellschaftlich drängenden Fragestellungen verlangen können. Eine differenzierte Meinung ist hier angebracht !
Ich bitte Sie um Ihre Stellungnahme, wie aus Ihrer Sicht eine Netzpolitik im Deutschland des 21. Jahrhundert zu gestalten ist.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Jung
Sehr geehrte Herr Jung,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Januar 2012, die ich mit Interesse gelesen habe.
Als Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages sowie als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht beschäftige ich mich in meiner täglichen Arbeit mit einem komplexen Themenfeld. Als Rechtspolitiker bin ich mit sämtlichen Problemstellungen, die dieses Sachgebiet einschließt, befasst.
In der Enquête-Kommission, vor allem aber in den Ausschüssen des Bundestages, denen ich angehöre, versuchen wir, auf viele drängende Fragen Antworten und Lösungen zu finden. Sowohl im Rechtsausschuss, in dem ich ordentliches Mitglied, als auch im Ausschuss für Kultur und Medien, in dem ich stellvertretendes Mitglied bin, behandeln wir die für die Rechts- und Kulturpolitik zahlreichen relevanten Themen. Die Netzpolitik ist dabei ein Themengebiet unter vielen.
Wie ich in meinem Gastbeitrag zum Ausdruck bringe, ist das Geistige Eigentum eine großartige Errungenschaft der französischen Revolution, die es auch im 21. Jahrhundert unbedingt zu schützen und zu bewahren gilt. Die Grund- und Werteordnung unserer Bürgergesellschaft wird daher auch im Zeitalter des Internets weiterhin gelten und fortbestehen. Dies bestimmt die Gestaltung der Politik auf dem Gebiet des Urheberrechts und des Geistigen Eigentums.
Mit freundlichen Grüßen
Ansgar Heveling
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