Was machen Sie bei Terminkollisionen?
Sehr geehrter Herr Gusy,
Sie kandidieren auf einem sicheren Listenplatz für die BVV und als Direktkandidat fürs Abgeordnetenhaus. Wie stellen Sie im Falle Ihrer Direktwahl sicher, dass durch Terminkollisionen die grüne Bezirkspolitik nicht zu kurz kommt?
Sehr geehrter Herr Schwarz,
schon als Bezirksverordneter ist es schwierig, alle Termine wahrzunehmen, da es zu Überschneidungen kommt. Wenn ich in Wilmersdorf-Süd und Schmargendorf ins Abgeordnetenhaus gewählt werden, würde ich das BVV-Mandat nicht annehmen. Dafür wird dann die oder der nächste auf der BVV-Liste in die Bezirksverordnetenversammlung einziehen. Die Liste finden Sie hier: DIE GRÜNEN Charlottenburg-Wilmersdorf: Bezirksverordnetenversammlung (gruene-cw.de)
Aber das ist nur der Teil der zu großen Belastung.
Wenn ich das Abgeordnetenmandat annehme, verliere ich nach §6 des Landeswahlgesetzes automatisch den Sitz in der Bezirksverordnetenversammlung. Von daher gib es in Berlin, anders als z.B. in Brandenburg, keine Abgeordneten des Landesparlaments, die auch in einer Bezirksverordnetenversammlung bzw. einer Kommunalvertretung sitzen.
Mit freundlichen Grüßen
Ansgar Gusy
Weitere Fragen an Ansgar Gusy
Auch habe ich die Arbeit der Initiator*innen und Unterstützer*innen als sehr differenziert und sachlich wahrgenommen. Ich selber stimme beim Volksbegehren mit "Ja" und schließe mich den Ausführungen von Betina Jarasch an.
Durch Erweiterung des Geschäftsbereichs soll das Sharing eine bessere Alternative zum eigenen Auto und sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV werden.