Wie sollen die Einnahmen durch Autobahntourismus und die internationale Bekanntheit Deutschlands für eben diesen kompensiert werden?
Sehr geehrte Frau Klose,
Stars aus aller Welt und Touristen aus aller Welt reden über die Deutsche Autobahn. Ein Tempolimit gibt es auf den meisten Autobahn strecken. Vielleicht müssen Vereinzelnte Streckenabschnitte mit besonders vielen Verkehrstoten überprüft werden und eventuell mit einem Limit besetzt werden aber ein generelles Tempolimit würde wirtschaftlichen sowie Freiheitlichen Schaden herbeiführen.
Liebe Frau B.,
wir als SPD werden ein Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen.
Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern senkt die Unfallzahlen deutlich.
Ich schätze die Zahl der Autobahntourist*innen als sehr gering ein.
Berlin gehört etwa zu den Top 25 Reisezielen der Welt und ich bin mir sicher, dies liegt nicht an unserer Stadtautobahn.
Ich setze mich gerne dafür ein, Tourismus klimabewusst und modern auszurichten. Ein Ausbau der Bahninfrastruktur verbunden mit einem Senken der Kosten für unsere Bahn ermöglicht mehr inländischen Tourismus. Wenn wir es als nächstes Schaffen, auch in Europa unsere Bahnnetze besser zu verbinden und ein bequemes und kostengünstiges Reisen zu ermöglichen, bin ich mir sicher, tun wir mehr für unseren Tourismus und gleichzeitig für unser europäisches Zusammenleben.
Beste Grüße!
Weitere Fragen an Annika Klose
Wir werden uns als zuständige Abgeordnete der SPD weiterhin für eine Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten im SGB XII einsetzen. Zumal dieses Ziel auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und die SPD diese Umsetzung auch konsequent eingefordert hat. Allerdings war die Umsetzung des Vorhabens aus dem Koalitionsvertrages in der aktuellen Koalition nicht möglich.
Ich persönlich würde einen solchen Prüfantrag jedoch grundsätzlich unterstützen.
Wir brauchen dringend eine zügige Weiterentwicklung des gesamten Vergütungssystems. Entscheidend bei der weiteren Beratung des Entwurfs ist für uns dabei, dass der Gesetzentwurf zur Anpassung der Vergütungsstruktur im Betreuungswesen eine verlässliche Finanzierungsgrundlage schaffen muss, die die Erfahrung, Komplexität und Verantwortung der Betreuer:innen berücksichtigt.
Ich wünsche mir, dass wir als SPD den Mut haben, die richtigen, nachhaltigen Antworten zu geben – Prävention, Solidarität und Integration. Das ist der Anspruch der Bevölkerung und muss daher auch der Anspruch aller politischen Akteur:innen sein.