Frage an Annette Widmann-Mauz von Dietmar N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Näher,

die Darstellung der Delegationsreise des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages im Mai 2008 nach Kanada und die USA durch den Spiegel weise ich entschieden zurück und verweise in diesem Zusammenhang auf folgende Erklärung, die ich zusammen mit der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses und weiteren Bundestagsabgeordneten abgegeben habe.

"Die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages, Dr. Martina Bunge, und die weiteren Teilnehmer der Delegationsreise des Ausschusses nach Kanada und Kalifornien vom 12. bis 23. Mai 2008, Frau Abg. Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Herr Abg. Hubert Hüppe (CDU/CSU) Frau Abg. Dr. Carola Reimann (SPD), Herr Abg. Dr. Konrad Schily (FDP), Frau Dr. Margrit Spielmann (SPD), Frau Abg. Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU), erklären:

Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hat in seiner Ausgabe vom 18. August 2008 auf S. 44 über eine Delegationsreise des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages berichtet.

Dazu stellen wir fest:

1. Der Ausschuss hielt sich mit einer Delegation von Bundestagsabgeordneten und einem Mitarbeiter des Ausschusssekretariates im Mai 2008 zu einem elftägigen Arbeits- und Informationsbesuch mit einer breiten Palette gesundheitspolitischer Themen in Kanada und den USA auf. Ziel der Reise war es, sich bei verschiedenen Gesprächspartnern über die Umsetzungen, Wirkungen und die Anwendbarkeit auf die Bundesrepublik Deutschland der als wegweisend eingestuften kanadischen Initiativen zur Krebsvorsorge, Krebsbekämpfung und Krebsnachsorgebehandlung und die vom Staat Kalifornien ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsbedingungen durch die Reduktion von Umweltbelastungen zu informieren. Des Weiteren hat sich die Delegation über den Stand der Stammzellforschung in Kanada und den USA, die ethischen und politischen Positionen, die rechtlichen und staatlichen Rahmendaten und die Förderung und Organisation der Forschungslandschaft sowie die Möglichkeiten und Erfolge der integrierten Versorgung in den USA informiert.

2. Die Delegation absolvierte 24 offizielle Gesprächstermine mit dem kanadischen Gesundheitsminister, Regierungsvertretern, Parlamentariern, Wissenschaftlern, Repräsentanten medizinischer Gesellschaften und Organisationen, Krankenhäusern und Unternehmen des Gesundheitswesens. Diese dauerten jeweils mehrere Stunden, in einem Fall beanspruchte der Austausch mit den Gesprächspartnern den gesamten Tag. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages haben sich auf dieser Reise korrekt und angemessen verhalten. In dem Artikel werden die Tatsachen in verzerrender und tendenziöser Form dargestellt.
3. Die in dem Nachrichtenmagazin gegenüber dem Ausschusssekretär erhobenen Vorwürfe zur Organisation der Reise und über gemachte Äußerungen werden mit den zuständigen Stellen in der Sache geprüft. Ob und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, hängt von dem Ergebnis ab."

Mit freundlichen Grüßen
Annette Widmann-Mauz