Annette Schavan

Sehr geehrter Herr Scheuble,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 28. Mai 2011. Gerne beantworte ich diese wie folgt:

(...) Deutschland hat im europäischen sowie weltweiten Vergleich ein strenges Tierschutzgesetz. Trotzdem sind wir uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bewusst, dass die bestehenden Gesetze nur wirkungsvoll sind, wenn sie eingehalten und auch kontrolliert werden. (...)

(...) Der gesetzlichen Schulbesuchspflicht liegen die Überlegungen zugrunde, dass das gemeinsame Lernen in der Schule nicht nur der Vermittlung von Fachwissen, sondern ebenso von sozialen Kompetenzen dient. Das gemeinsame Lernen führt ganz überwiegend zu einer harmonischen Gesellschaftsstruktur, und der Umgang mit Andersdenkenden als Grundlage einer demokratischen Gesellschaft kann dort besonders gut eingeübt werden. (...)

(...) Bei Versicherten, die Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und deren Lebensmittelpunkt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt, sind die besonderen Regelungen des Auslandsrechts anzuwenden. In diesen Regelungen wird nach der Staatsangehörigkeit der Berechtigten und nach der Art der der Rente zugrunde liegenden rentenrechtlichen Zeiten unterschieden. (...)

(...) Ihren Zeilen entnehme ich, dass Sie bezweifeln, dass im Fach Katholische Theologie wissenschaftlich gearbeitet werden kann. Vermutlich ist Ihnen bekannt, dass an einer Reihe von Universitäten in Deutschland Fakultäten für katholische und evangelische Theologie existieren. (...)

Sehr geehrte Frau oder sehr geehrter Herr Foo Bar,

vielen Dank für Ihre Frage vom 1. April 2011.