Frage an Anne Spiegel von Eugen H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr H.,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an meiner Position zum Nichtraucherschutz. Wir beantworten alle eingehenden Anfragen, daher möchte ich Sie fragen über welchen Weg Sie mir Ihre Fragen vorher geschickt hatten? Gegebenenfalls ist die Anfrage im Spamfilter gelandet, Ich überprüfe das gerne.

Nun zu den Antworten auf Ihre Fragen, die Sie hier bei abgeordnetenwatch gestellt haben:

1) Sind Sie mit mir konform, dass saubere Atemluft ein Menschenrecht ist?

Jeder Mensch atmet circa 20 bis 50 cbm Luft pro Tag ein. Leider kann man nicht mehr sagen, dass die Atemluft „hochgradig sauber“ ist. Zahlreiche Luftschadstoffe wie zum Beispiel Stick- und Schwefeloxide, Ozon oder Feinstaub gelangen in die Luft und belasten neben der Natur auch die Menschen, die sie einatmen. Auch Tabakrauch beeinträchtigt unsere Atemluft. Wir GRÜNEN kämpfen seit unserer Gründung für die Reinhaltung der Luft und die Senkung der Schadstoffemissionen. Die Luftqualität muss aus unserer Sicht noch deutlich verbessert werden, um negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu verhindern.

2) Niemand darf ohne sein ausdrückliches Einverständnis Tabakrauch ausgesetzt werden, auch unter freiem Himmel.

Würden Sie ein entsprechendes Gesetz befürworten?

Anders als zum Beispiel bei Lebensmitteln, wo die VerbraucherInnen zwischen konventionellen und schadstoffärmeren ökologischen Produkten entscheiden können, kann der einzelne Mensch beim Einatmen nicht entscheiden, ob er Schadstoffe, die in der Luft sind, mit einatmet oder nicht. Hier ist es Aufgabe der Politik, einen gesellschaftlich akzeptierten Ausgleich zu finden zwischen dem Freiheitsbedürfnis der Einen und dem Schutzbedürfnis der Anderen. An diesem Punkt hängen Freiheit und Gerechtigkeit zusammen. Wir teilen Ihre Auffassung, dass es einen konsequenten Schutz für NichtraucherInnen braucht.

3) In Anwesenheit von Kindern, Schutzbefohlenen, Beschäftigten und wirtschaftlich Abhängigen darf ausnahmslos (!) nicht geraucht werden, auch unter freiem Himmel. Würden Sie ein entsprechendes Gesetz befürworten?

Der Tabakkonsum ist mit erheblichen gesundheitlichen Risiken verbunden. Das Rauchen ist eines der wichtigsten Risikofaktoren für chronische, nicht übertragbare Krankheiten wie Krebs, Herz-Kreislauferkrankungen und Atemwegserkrankungen. Der Nichtraucherschutz hat bei uns GRÜNEN insbesondere dort Priorität, wo die Menschen einer Belastung durch Tabakrauch nicht selbst ausweichen können. Das betrifft insbesondere die von Ihnen genannten Kinder, Schutzbefohlenen, Beschäftigten und wirtschaftlich Abhängigen. Da ich selbst Mutter von drei kleinen Kindern (4, 2, und 1 Jahre alt) bin, liegt mir insbesondere der Schutz von Kindern vor Tabakrauch sehr am Herzen. Das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz hat explizit zum Ziel, diese Gruppe von Menschen zu schützen.

4) Im Herbst wurde mir und meiner Familie ein Musikabend unseres Kulturvereins in einem Weingut hier am Wohnort durch stinkenden, giftigen Tabakrauch vergällt. Trotz Aufforderung durch die Vereinsvorsitzende, nicht zu rauchen, qualmte ein Kettenraucher vor uns weiter; Aschenbecher waren nicht aufgestellt worden. Andere Sitzplätze gab es nicht.

Der Winzer und die Vorsitzende scheuen den Disput, per Hausrecht ein Rauchverbot durchzusetzen.

Was schlagen Sie konkret lösungsorientiert vor, um das Rauchen sofort, d.h. innerhalb einer Minute, zu unterbinden, ohne dass ich mit jedem Hausherrn neu diskutieren muss?

Ich verstehe Ihre Verärgerung über den Vorfall. Aber es lässt sich nicht jeder individuelle Konfliktfall gesetzlich regeln und das ist auch nicht die Aufgabe von Gesetzen. Mit der Ausübung des Hausrechts verfügen die VeranstalterInnen eigentlich über die Mittel, das Rauchen in Räumen, in denen sie über das Hausrecht verfügen, zu unterbinden. Wenn es nicht möglich war, das Rauchen zu verhindern, ist dies zwar ärgerlich und ich hätte mich an Ihrer Stelle ähnlich gefühlt, es muss aber dennoch unter den beteiligten Konfliktparteien geregelt werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Anne Spiegel, MdL