Frage an Anne Franke von Dieter W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr W., hier meine Antwort:

Parteiliche Leistungen: Seit 1982 bin ich Mitglied bei den Grünen, habe anfangs im Landesarbeitskreis Wirtschaft und später im Landesarbeitskreis Energie mitgearbeitet. Als langjährige Ortsvorsitzende in Gauting und 8 Jahre lang als Kreisvorsitzende im Landkreis Starnberg habe ich viele wichtige politische Themen auf die Agenda gebracht. Als Mitglied des bayerischen Parteirats und im Länderrat habe ich auf bayerischer Landesebene und auf Bundesebene zum Diskurs beigetragen, aber auch durch Einbringung verschiedener Anträge zu den Bundesversammlungen. In meiner dreijährigen Tätigkeit als Landtagsabgeordnete konnte ich schon viel parlamentarische Erfahrung sammeln und im Agrar- und EU-Ausschuss meine/unsere Anträge einbringen und verteidigen.
Persönliche Leistungen: Ich versuche die Themen, die mir wichtig sind, wie z.B. Klimaschutz durch Energie-, Verkehrs- und Agrarwende, soziale Gerechtigkeit, Demokratie, mit Pragmatismus und einer gewissen Hartnäckigkeit zum Erfolg zu bringen. Dies habe ich auch in meiner Arbeit als Gemeinderätin und Kreisrätin seit 16 Jahren immer wieder bewiesen. Beispielsweise konnte ich meinen Energiewendeantrag 2005 im Kreistag durchbringen und damit den wichtigen Energiewendebeschluss des Landkreises Starnberg bewirken.

Zu Ihrer Frage zu Herrn Maßen: Herr Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz „lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ Er konnte aber keine Beweise vorlegen, dass es sich dabei, wie er vermutet hatte, um gezielte Falschinformationen gehandelt haben könnte, um von den Morden abzulenken. Herr Maaßen war meines Erachtens damit als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr haltbar.

Anne Franke