Kann Deutschland aus den Resettlement-Programmen der UN auch wieder "aussteigen"?
https://de.wikipedia.org/wiki/Resettlement# und speziell
https://de.wikipedia.org/wiki/Resettlement#Resettlement_in_Deutschland
Die Seite
https://www.infomigrants.net/en/post/58164/refugees-flown-to-germany-under-un-resettlement-program,
finanziert von der EU, liefert Details: (aus dem Original übersetzt mit deepl.com)
...154 Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern kamen letzte Woche im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms der Vereinten Nationen in der deutschen Stadt Erfurt an. ..
.... Seit 2012 hat Deutschland Tausende von Menschen über das UN-Programm sowie über die humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes und der Länder aufgenommen, die vom UNHCR-Resettlement getrennt sind. .....
Weitere Fragen an Annalena Baerbock
So ein schlechtes Management von Bundesregierung und Bundesnetzagentur ist fahrlässig: Denn die Leidtragenden sind am Ende die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Wir lenken all unsere Kraft darauf, Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die uns auf den 1,5-Grad- Pfad führen. Klimagerechtigkeit ist eine Frage des politischen Kanons.
Wir wollen, dass die Polizei die Diversität der Bevölkerung widerspiegelt, eine bessere Fehlerkultur und die Einführung einer/s Bundespolizeibeauftragten, wohin sich Polizist*innen wie auch Bürger*innen bei Missständen wenden können sowie unabhängige wissenschaftliche Studien über verfassungsfeindliche Einstellungen.
Allerdings haben wir im Vorfeld schon mehrmals gesagt, dass wir am liebsten mit der SPD koalieren würden.