photothek/ Trutschel
(...) Schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen notfalls auch mit militärischer Gewalt beendet werden. Denn man kann sich schuldig machen sowohl durch Zustimmung zu Militäreinsätzen als auch durch untätiges Zuschauen wie (Hundert-)tausende von Menschen abgeschlachtet werden. Daher war die Zustimmung zum Einsatz der NATO im Kosovo unter rot-grün richtig. (...)
Lieber Herr Happel,
vielen Dank für ihre Fragen zum Thema "berufliche Bildung", auf die ich wie folgt antworten möchte.
(...) Neben meiner Tätigkeit als MdB studiere ich noch an der FernUni Hagen Politik und Organisation. Da es sich um ein sehr flexibles Teilzeitstudium handelt, ist es mir möglich dieses mit meiner politischen Arbeit zu verbinden. So kann ich mir noch ein zweites Standbein aufbauen und sichere mir meine persönliche Unhabhängigkeit. (...)
(...) Insgesamt fällt es mir schwer, die Einführung einer Umlaufsicherung für Bar- und Giralgeld als wirksames Mittel gegen soziale Ungleichheiten zu identifizieren. Stattdessen stehe ich weiter dafür ein, u.a. (...)
(...) Die Abschaltung eines Atomkraftwerkes richtet sich also nicht nach einem festen Datum, sondern nach der produzierten Strommenge. Da Biblis A auf Grund verschiedener Sicherheitsmängel seit einiger Zeit stillgelegt ist, produziert es keinen Strom. (...)
(...) Ich habe nach der Regierungsverantwortung für mich eine persönliche Bilanz gezogen, auf die ich nicht ohne Stolz blicke. Da habe ich einige meiner Ziele klar erreicht – nämlich mehr Geld für Bildung und Forschung, gegen Rechtsextremismus und für generationenübergreifende Projekte erwirkt. Damit ein klares JA als Antwort auf Ihre Frage, ob es möglich ist, als einzelne Abgeordnete in Berlin etwas zu bewirken. (...)