Frage von Martin B. • 13.12.2022

Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Foto: Fotothek
der Schutzschirm zur Abschwächung der gestiegenen Energiekosten der Bundesregierung sieht grundsätzlich keine Subvention von nicht leitungsgebundenen Energieträgern wie Heizöl, Holzpellets und Flüssiggas vor.
Für mich ist die Mitgliedschaft in der SPD keine Voraussetzung in der Stellenbesetzung und sollte es auch an anderer Stelle nicht sein.
Eine etwaige Kompromittierung der Abwehrbereitschaft zu beurteilen obliegt dem Verteidigungsministerium.