Frage an Anna Gosche von Torsten H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Dr. Gosche,
in Hamburg, insbesondere im scheinbar polizeifreien Gebieten von Hamburg-Mitte fahren die Radfahrer wo und wie sie wollen. Immer wieder kommt es zu ,,Fast-Unfällen" mit entgegen kommenden Radfahrern. Denen ist es völlig egal, wie sie fahren, Hauptsache Ellenbogen raus und vorwärts.
Dass die Radwege völlig überaltert und nicht instandgesetzt werden, weiß man aus rot-gelben, roten, rot-grünen und nun auch schwarzen sowie schwarz-grünen Regierungszeiten. Radfahrer sind scheinbar den Politikern egal, trotz aller anderslautenden Darstellungen.
Daher habe ich mir einen Motorroller zugelegt, mit dem ich auf Straßen fahren kann, ohne dass es zu problematischen Situationen kommen kann. Ich fühle mich auf den Straßen, insbesondere auf den Hauptverkehrsstraßen sicherer.
Was wollen die Liberalen denn in den nächsten vier Jahren in Sachen Fahrradverkehr machen? Mehr Polizeipräsenz, Fahrradstaffel wieder ins Leben rufen, tägliche Kontrollen des Fahrradverkehrs (ich meine damit nicht die wenigen Kontrollen, damit irgendwelche Leute wieder ihren Presseauftritt haben)?
Muss man um sein Leben fürchten, wenn man mit dem Rad in Hamburg unterwegs ist? Freie Fahrt nur für´s Auto, Unfälle wie vor kurzem an der Unnastraße? Viele Unfälle werden erst gar nicht gemeldet.
Über eine Antwort wäre ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Heemann
Lieber Herr Heemann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als kultur- und medienpolitische Sprecherin der FDP Hamburg kann ich Ihnen zu den von Ihnen angesprochenen Themen, die insbesondere den Bereich Stadtentwicklung betreffen, leider nicht fundiert und umfassend antworten. Aus diesem Grund habe ich Ihre Anfrage an den entsprechenden Fachsprecher weitergeleitet und hoffe, Ihnen zeitnah eine Antwort geben zu können.
Mit freundlichen Grüßen,
Anna Gosche
Weitere Fragen an Anna Gosche
Liebe Ang Krogh,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass das Thema Bildung gerade in Hamburg äußerst wichtig ist, und ich kann verstehen, dass es gerade für Sie auch wahlerheblich ist.
(...) Arbeitsplätze entstehen in der Wirtschaft und werden von Unternehmen geschaffen. Das Ziel der FDP Hamburg ist es nicht, einzelne Großunternehmen zu fördern, sondern für alle Unternehmen gleich gute, faire Bedingungen zu schaffen. Neben einer Förderung von für Hamburg wichtigen Großprojekten durch Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen sind insbesondere die vielen kleinen und mittleren Unternehmen, in denen der Großteil neuer Arbeitsplätze entsteht, zu berücksichtigen, so dass in Hamburg bestehende Wachstumschancen besser als bisher genutzt werden. (...)
(...) Ebenso sind wir nicht - wie Sie es bezeichnen - auf "Stimmenfang" bei Rauchern und Hundehaltern. Vielmehr geht es uns Liberalen darum, der ständigen Gängelung durch den Staat, der sich in immer vielfältigeren Verboten niederschlägt, Einhalt zu gebieten. (...)
(...) Daher fordert die FDP Hamburg, allen hier lebenden Menschen gleiche Bildungs- und Einstiegschancen in unsere Gesellschaft zu gewähren, damit sie mit ihrer spezifischen Identität ein fester Bestandteil einer zukunftsweisenden liberalen Bürgergesellschaft werden können. Nicht Assimilation, sondern ein gegenseitiges Aufeinanderzugehen, gegenseitiges Verständnis, aber auch Akzeptanz unserer Rechts- und Werteordnung sowie das Erlernen der deutschen Sprache sind dabei Grundvoraussetzungen für ein friedliches Zusammenleben. (...)