Frage an Anna Gallina von Jim M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Werden Sie sich für die Ausfinanzierung der Universitäten einsetzen? Diese wird dringend benötigt, wenn Deutschland seine besten Tage in Sachen Bildung nicht schon hinter sich haben will.
Lieber Herr Martens,
meine eigene Studienzeit liegt ja noch nicht allzu lang zurück und derzeit bin ich auch beruflich an einer Universität tätig und kenne die Auswirkung der jahrelangen Unterfinanzierung sehr genau. Aber nicht nur mir persönlich, sondern auch den GRÜNEN ist die Stärkung der Hochschulen ein zentrales Anliegen und damit ein Schlüsselprojekt.
Wir wollen eine bessere Bildungsfinanzierung und ein besseres Bildungs- und Wissenschaftssystem, das auch leistungsfähiger ist. Die Länder müssen ihre Hochschulen besser ausstatten und der Bund muss größere Verantwortung bei der Finanzierung übernehmen.
Dazu müssen wir zunächst auch verfassungsrechtliche Blockaden abbauen. Damit der Bund die Länder, z. B. beim Ausbau von Ganztagsschulen und Studienplätzen, finanziell unterstützen darf, wollen wir das Kooperationsverbot in der Bildung aufheben und die Zusammenarbeit in der Wissenschaft zu erleichtern.
Bis das Kooperationsverbot aufgehoben wird, werden wir uns dafür einsetzen, dass der Bund sich an den Bildungskosten beteiligt und die Länder durch unsere Vorschläge für eine andere Finanz- und Steuerpolitik finanzielle Spielräume für ihre Aufgaben im Bildungs- und Wissenschaftsbereich erhalten.
Wir wollen, dass 3,5 % des BIP bis 2020 in Forschung und Entwicklung investiert werden. Für mehr Studienplätze, bessere Studienbedingungen, eine höhere Qualität der Lehre und verlässliche Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs wollen wir zusätzlich mindestens 1 Mrd. Euro jährlich in unsere Hochschulen investieren. Mit veränderten Finanzierungsschlüsseln bei der außer universitären Forschung wollen wir den Ländern außerdem Spielräume verschaffen, um die Grundfinanzierung ihrer Hochschulen zu stärken. So kann der Bund künftig beispielsweise 70% anstatt derzeit 50% der Kosten der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft übernehmen und die Programmpauschale der Deutschen Forschungsgemeinschaft schrittweise erhöhen. Die Länder sollen sich vertraglich verpflichten, mit den frei werdenden Mitteln die Grundfinanzierung ihrer Hochschulen zu stärken. Damit sollen prekäre Beschäftigung eingedämmt und eine Ausfinanzierung der Studienplätze gewährleistet werden.
Herzliche Grüße
Anna Gallina
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