Wie gehen wir in Zukunft mit den wirtschaftlichen Bestrebungen von China um?
Liebe Frau T.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an der Thematik. Neue globale Herausforderungen machen eine Neuausrichtung der Wirtschaft notwendig, auch in Bezug auf China. Generell brauchen wir in Zukunft breitere Handelsbeziehungen für wirtschaftliche Stabilität.
Als Grüne Bundestagsfraktion beobachten wir Chinas wirtschaftspolitisches Handeln genau und fordern eine konsequente und gemeinsame europäische Antwort darauf. Dies erfordert insbesondere eine Stärkung des fairen europäischen Binnenmarktes. Denn vor allem bei technologischem Fortschritt und Innovationen wollen wir wieder eine Schlüsselrolle spielen.
Die China-Strategie der Bundesregierung (https://www.auswaertiges-amt.de/resource/blob/2608578/810fdade376b1467f20bdb697b2acd58/china-strategie-data.pdf) muss auch weiterhin konsequent umgesetzt werden. Diese sieht unter anderem vor, wirtschaftliche Abhängigkeiten gegenüber China abzubauen und Lieferketten zu diversifizieren ("De-Risking"). Des Weiteren haben wir als Grüne EU-Maßnahmen für einen fairen Wettbewerb wie beispielsweise Ausgleichszölle auf E-Autos aus China aktiv unterstützt.
Für einen wettbewerbsfähigen Standort Deutschland und Europa wollen wir als Grüne zukünftig insbesondere junge und innovative Unternehmen und Start-ups durch bessere finanzielle Rahmenbedingungen weiter unterstützen und so den Nachteil gegenüber China verringern.
Nicht nur für unsere wirtschaftliche Sicherheit, sondern auch für unsere umfassende Sicherheit müssen wir von autoritären Regimen unabhängiger werden und dafür auch risikobehaftete Abhängigkeiten von China verringern.
Beste Grüße
Anna Christmann
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