Möchten Sie trotz der neusten Impfzahlen, die gestern vom RKI veröffentlicht würden, an den bestehenden Corona-Maßnahmen festhalten?

Sehr geehrter Herr Dambacher-Walesch,

vielen Dank für ihre Frage. In der Tat sind die Diskrepanzen in der Datenerhebung der Impfquote bemerkenswert. Selbst wenn die Impfquote wie aktuell vom RKI vermutet jedoch bei über 80% bei den Erwachsenen liegt, ist es aktuell noch sinnvoll in spezifischen Kontexten Hygienemaßnahmen beizubehalten. Dies dient zum einen dem Schutz der (noch) Ungeimpften, als auch der Kinder und Jugendlichen, bei denen die Impfquote noch deutlich geringer ausfällt bzw. Impfungen nicht möglich sind. Insbesondere mit Blick auf Herbst und Winter kann es wichtig sein, entsprechende Hygienemaßnahmen beizubehalten. Gerade der Beginn des Herbstes ist eine heikle Phase, in der es derzeit noch abzuwarten gilt, damit als allererste Priorität die Schulen und Kitas geöffnet bleiben können.

Jedoch werden wir natürlich konstruktiv aber auch kritisch verfolgen, inwiefern auch Maßnahmen wieder vollständig gelockert werden können, wenn sich die tatsächliche Impfquote als nun deutlich höher herausstellt. Wir haben uns im Bundestag noch im September für eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes eingesetzt, beispielsweise das inzidenzbasierte System zu einem Stufensystem umzubauen, das nicht mehr allein auf die Inzidenz sondern insbesondere auch auf die Auslastung der Intensivbettenkapazität setzt oder eine Übergangsregelgung für den Ausstieg aus dem Pandemie-Sonderrecht zu schaffen. Die Große Koalition wollte das jedoch nicht.

Es bleibt für uns bleibt wichtig, dass sich die Schutzmaßnahmen immer verhältnismäßig am Infektionsgeschehen orientieren und auch entsprechend angepasst werden, zeitlich befristet sind und im Parlament diskutiert und beschlossen werden.

Ich hoffe, meine Antwort konnte Ihnen weiterhelfen.

Herzliche Grüße

Anna Christmann