Hallo Frau Christmann, Deutschland unterstützt Israel derzeit unter anderem auch mit militärischer Ausrüstung. Halten Sie das angesichts der zivilen Opferzahlen in Gaza (über 30000 !!) für haltbar ?

Lieber Herr S.,

Unsere volle Solidarität, unser Mitgefühl und unsere Unterstützung gelten den Opfern und ihren Angehörigen sowie den Menschen in Israel. Die brutalen Angriffe der Hamas verurteilen wir aufs Schärfste – sie sind durch nichts zu rechtfertigen und müssen sofort gestoppt werden. Wichtig ist jetzt die möglichst schnelle Befreiung der von der Hamas entführten Geiseln. 

Gleichzeitig sind viele Zivilisten in Gaza von einer menschengemachten Hungersnot schlimmen Ausmaßes betroffen. Deshalb unterstützen wir die Forderung für eine sofortige humanitäre Feuerpause, die hoffentlich einen dauerhaften Waffenstillstand dieses Krieges mit bereits viel zu vielen Opern ermöglicht. Gerade im Kontext des iranischen Angriffs auf Israel ist es zentral, dass der Konflikt nicht noch weiter eskaliert. 

Vor dem Hintergrund dieser Ziele müssen Rüstungsexporte stets Einzelfallentscheidungen bleiben. Auf welche Art und Weise diese erfolgen hängt von der aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Situation ab. Israel hat jedes Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen, muss sich dabei aber gleichzeitig an das humanitäre Völkerrecht halten. Es ist außerdem wichtig, dass ausreichend humanitäre Hilfe insbesondere auch über den Landweg nach Gaza ermöglicht wird, um das Leid der Zivilbevölkerung möglichst schnell und umfassend zu lindern. Weitere Grenzübergänge müssen dafür geöffnet und die Hilfe sicher ermöglicht werden. 

Ich hoffe sehr, dass in der Region bald Frieden einkehrt. 

Freundliche Grüße

Anna Christmann