Frage an Anna Christmann von Torben H. bezüglich Verteidigung
20 Jahre hat sich Deutschland nun militärisch in Afghanistan engagiert. Und kaum werden die letzten Soldaten abgezogen, destabilisiert sich die Region wieder. Es besteht laut Bundesregierung die Möglichkeit, dass die Taliban in Kürze die Macht übernehmen und Russland als auch China überlegen sich, nicht nur deshalb einzuschreiten. Da auch Ihre Partei als auch Sie wiederholt für den Einsatz in Afghanistan gestimmt haben: was haben wir mit dem 20-jährigen Einsatz in Afghanistan überhaupt erreicht und wie soll es Ihrer Meinung nach nun weitergehen?
Sehr geehrter Herr Hartmann,
es ist in der Tat erschreckend, wie schnell sich die Lage in Afghanistan in den vergangenen Wochen und Tagen dramatisch verändert hat und das Land an die Taliban gefallen ist. Derzeit ist für uns die schnelle Hilfe für diejenigen am wichtigsten, die in besonderer Gefahr schweben. Wir sehen hier leider ein dramatisches Versagen der Bundesregierung, die die Lage offenkundig völlig falsch eingeschätzt hat. Sie trägt die Verantwortung für eine gefährliche Last-Minute Rettungsaktion, die notwendig geworden ist, weil die Evakuierungen von deutschen StaatsbürgerInnen und afghanischen Ortskräften viel zu lange aufgeschoben worden ist. Als Grüne haben wir bereits im Juni im Bundestag die Aufnahme der Ortskräfte gefordert, die in Afghanistan nun um Leib und Leben fürchten müssen.
Sie sprechen in Ihrer Frage den weiteren wichtigen Punkt an, wie der Erfolg des Afghanistaneinsatzes im Rückblick zu bewerten ist. Dies geht über den Rahmen hier leider deutlich hinaus, da es dafür einen internationalen Prozess der Aufarbeitung geben muss. Ich persönlich habe den Afghanistan Einsatz mehrmals unterstützt, aus Sorge um die Menschen vor Ort und aufgrund der Verbesserungen, die zwischenzeitlich zum Beispiel in der Bildung und bei Frauen- und Menschenrechten erreicht worden sind. Der nun erfolgte Abzug ist offenkundig gescheitert, mit dramatischen Folgen für die Menschen vor Ort und die internationale Gemeinschaft. Als Grüne werden wir uns weiter engagieren, um die Menschen in der akuten Notlage zu unterstützen und die notwendigen Schlüsse für die weitere Entwicklung in der Region sowie zukünftige Auslandseinsätze zu ziehen.
Beste Grüße
Anna Christmann