Frage an Anna Cavazzini von Frauke I. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Isbruch,

vielen Dank für Ihre Frage. Zwar hat der Koalitionsausschuss Anfang Juni keine Abwrackprämie beschlossen, wie wir sie aus dem Jahr 2009 kannten, aber natürlich gilt die zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer auch für den Kauf von Diesel- und Benzin-Autos. Zeitgleich hat man aber auch die Kaufprämie für Elektroautos erhöht. Beides sind richtige Schritte, die aber nicht ausreichen, um den Ausstoß von Schadstoffen drastisch zu reduzieren.

Eine Mobilitätsprämie, die zum Ziel hat emissionsfreie Antriebe zu fördern und klimafreundliche Mobilität für alle zu ermöglichen, begrüße ich daher. Als Grüne wissen wir um die Wichtigkeit neuer Verkehrskonzepte und wollen daher eine Verkehrswende, die viele Maßnahmen beinhaltet.
So fordern wir den Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor bis zum Jahr 2030 sowie den Abbau klimaschädlicher Subventionen im Auto- und Flugverkehr. Außerdem wollen wir, den Vorrang für Schienen- und Radverkehr sowie härtere Sanktionen für zu schnelles Fahren und mehr Möglichkeiten für Kommunen, das Tempo in Innenstädten zu vermindern.

Gleichzeitig wollen wir bestehende Angebote ausbauen und intelligent vernetzen. So soll ein Grüner Mobilpass dafür sorgen, dass man ganz bequem mit einer Karte oder einer App deutschlandweit Busse, Bahnen, Leihräder oder Leihautos buchen kann. Dabei ist wichtig, dass bei der Reiseplanung mit der Bahn alles klappt und dass auf die Anschlüsse bei Reisen Verlass ist. Darum wollen wir einen Deutschlandtakt.

Mit freundlichen Grüßen

Anna Cavazzini, MdEP