Frage an Anke Spoorendonk von Frauke F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Spoorendonk
Ganz oben an der Front (Berlin) wird das Geld, unsere Steuergelder, mit vollen Händen ausgegeben, aber ganz unten kommt nichts an! Ein Beispiel: letztes Jahr hat der Kreis Schleswig Flensburg die Zuschüsse für das Büchereiwesen gestrichen und nun fangen die ersten Gemeinden an ebenfalls die Zuschüsse für die Fahrbüchereien zu streichen. Ich weiß das diese Ausgaben freiwillig sind und ich hab auch den Schlussbericht der Enquete Kommission gelesen. Meiner Meinung nach sollten mal ganz viele Politiker diesen Bericht ebenfalls lesen und sich Gedanken machen, ob man was ändern sollte. In Sachsen klappt es ja auch. Was kommt denn dabei heraus wenn man unseren Kindern die Möglichkeit nimmt, sich alle vier Wochen Bücher aus zu leihen? Lesen ist schließlich die Grundlage für jede Art von Bildung. Was kann man unternehmen, um unsere Fahrbücherei zu erhalten?
Mit freundlichen Grüßen
F. Frank
Sehr geehrter Herr Frank,
es ist auch für mich nicht hinnehmbar, dass die Gelder für Bildung und Kultur immer knapper werden - dabei dreht es sich um wichtige Zukunftsinvestitionen. Da Bildung aus Sicht des SSW nicht nur in der Schule, sondern auch außerhalb der Schule stattfindet, haben wir uns wiederholt für die Stärkung der öffentlichen Bibliotheken in Schleswig-Holstein stark gemacht.
Vor diesem Hintergrund haben wir im Sommer 2010 ein Bibliotheksgesetz für Schleswig-Holstein in den Landtag eingebracht. Sinn und Zweck dieses Gesetzentwurfes ist es zum einen festzuklopfen, dass öffentliche Bibliotheken einen Bildungsauftrag haben. Zum anderen wollen wir deutlich machen, dass die Aufrechterhaltung von öffentlichen Bibliotheken eine gesellschaftliche und finanzielle Pflichtaufgabe ist.
Unser Gesetzentwurf wurde lange im zuständigen Ausschuss beraten (oder er lag lange in der Schublade des Ausschusse). Auf der letzten Bildungsausschuss-Sitzung in dieser Wahlperiode soll er endlich beschieden werden, wobei nichts leider darauf hindeutet, dass wir für die Verabschiedung eines Bibliotheksgesetzes eine Mehrheit bekommen werden.
Für den SSW heißt dies, dass wir auch in der nächsten Legislaturperiode am Ball bleiben werden - daran geht für uns kein Weg vorbei.
Auf Ihre konkrete Frage bezogen, kann ich momentan also nur an Sie appellieren, nicht aufzugeben. Ich weiß nicht, wie die Möglichkeiten vor Ort sind, um auf die Gemeinde Druck auszuüben. Ich glaube aber es ist wichtig, dieses zu tun - vielleicht in Form von Unterschriften oder einer öffentlich wirksamen Aktion (ich weiß, dies ist einfacher gesagt als getan).
Viele herzliche Grüße in diesem Sinne
Ihre
Anke Spoorendonk
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