Frage an Anke Spoorendonk von Dieter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr verehrte Frau Spoorendonk!
Was mir beim SSW besonders gut gefällt ist diese Unverkrampftheit im Umgang mit den politischen Gegnern und Freunden und das der SSW nicht zwingend eine Regierungsbeteilung anstrebt,sondern auch wie in Skandinavien oft üblich, sich an Minderheitenregierungen beteiligen würde! Meine Frage lautet nun:1.Glauben Sie,dass der SSW durch die Wahlmöglichkeit in ganz S-H,erstmalig die 5%-Hürde überwinden kann? 2.Würden Sie,falls Sie gefragt werden,auch nach der diesjährigen Landtagswahl eine Minderheitsregierung mittragen und würde sich das auf eine SPD-geführte Regierung beschränken oder könnten Sie sich auch vorstellen,eine CDU-geführte Minderheitsregierung zur Mehrheit zu verhelfen? Für die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich bei Ihnen im voraus und wünsche Ihnen persönlich viel Erfolg bei der Wahl am 27.9.2009!
Mit freundlichen Grüssen
Dieter Kipp
Sehr geehrter Herr Kipp,
gern werde ich auf die von Ihnen gestellten Fragen eingehen:
1)Meinungsumfragen sind immer nur Momentaufnahmen. Dennoch liegt der SSW bei den letzten Umfragen verschiedener Institute bei 5%. Es könnte also reichen.
2)Grundsätzlich steht der SSW weiterhin zu dem Modell der Tolerierung einer Minderheitsregierung. Wir haben aber zur Kenntnis nehmen müssen, dass dieses Modell der politischen Kultur in Deutschland fremd ist. Daher hat der SSW 2007 auf seinem Landesparteitag beschlossen, gegebenenfalls auch für eine Regierungszusammenarbeit zur Verfügung zu stehen. Unser Wahlziel ist es aber, mit mindestens drei Abgeordneten im neuen Parlament vertreten zu sein. Soll heißen: Sollte der SSW nach der Wahl eine entscheidende Rolle spielen, dann werden wir mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen. Wir wollen keine bequemen Mehrheitsbeschaffer sein, sondern fordern Verhandlungen auf gleicher Augenhöhe anhand unserer Kernforderungen. Es muss um inhaltliche Gemeinsamkeiten gehen, weil wir eine Regierung brauchen, die anders als die Große Koalition auch gewillt ist, Gemeinsames umzusetzen. Auf der Homepage www.fuerunsimnorden.de sind unsere Forderungen nachzulesen.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Spoorendonk
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