Frage an Anke Spoorendonk von Andreas S. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Spoorendonk,
Ich habe eine Frage zum Thema Familienpolitik:
Nach meinem Empfinden kommt die Familienpolitik zur Zeit etwas in Schieflage, da zwar die öffentliche Betreuung der Kinder vom Kleinkindalter an (Horte, später Ganztagesschule...) massiv gefördert und ausgebaut wird, um Familien zu entlasten, bei denen sowohl der Vater als auch die Mutter erwerbstätig sind. Andererseits geraten aber die Familien immer mehr ins Hintertreffen, in denen die Mutter sich ganz bewusst für ein Leben als Hausfrau und Mutter bzw. "Familienmanagerin" entscheidet. Es sollten nach meiner Überzeugung nicht nur die berufstätigen Frauen im Fokus stehen. Auch die "Nur-Mütter", die sich durchaus selbstbewusst für diesen anderen Weg entschieden haben, leisten einen wesentlichen Beitrag für unser Gemeinwesen und ihre Lebensleistung sollte entsprechend respektiert und anerkannt werden - ideell und finanziell. Dasselbe gilt selbstredend entsprechend auch für sogenannte "Hausmänner".
Daher meine Frage:
Wie stehen Sie zur Forderung nach einem sogenannten Betreuungsgeld, das ab dem Jahr 2013 (warum eigentlich erst dann!?) an Eltern gezahlt werden soll, die sich dafür entscheiden, dass ein Elternteil auf die finanziellen Vorzüge der Erwerbstätigkeit verzichtet, um sich der Erziehung der Kinder zu widmen, die ja laut Grundgesetz Recht und Pflicht zuförderst der Eltern sein soll (und nicht des Staates)?
Übrigens: Man kann natürlich immer argumentieren: Es ist kein Geld da. Aber da entgegne ich: Für die öffentliche Betreuung der Kinder ist ja ganz offensichtlich auch Geld da...
Mit freundlichen Grüssen und besten Wünschen,
Ihr Andreas Schönberger
Sehr geehrter Herr Schönberger,
gern will ich versuchen Ihre Frage zu beantworten, wobei ich davon ausgehe, dass Ihnen die Vorgeschichte dieses Gesetzes bekannt ist. Denn es dreht sich dabei um einen Kompromiss, der nicht zuletzt auf Druck der CSU so im Bundestag beschlossen wurde.
Der SSW har sich aus vielerlei Gründen gegen die Einführung eines Betreuungsgeldes ausgesprochen. So wurde vonseiten der CDU/CSU im Zuge der Debatte um Krippenausbau und Betreuungsgeld immer wieder betont, dass Familien die Wahlfreiheit haben sollten, ihr Kind in die Krippe zu geben oder es zu Hause zu betreuen. Diese Wahlfreiheit solle der Staat gewährleisten, in dem er zusätzlich zum Krippenausbau auch ein Betreuungsgeld einführt. Diese Wahlfreiheit ist meiner Meinung nach aber nicht gegeben, zumal es immer noch viel zu wenig Betreuungsmöglichkeiten für unter drei jährige Kinder gibt.
Hinzu kommt - und dies ist für den SSW ein ebenso wichtiger Punkt - dass durch das Betreuungsgeld für junge Mütter ein weiterer Anreiz gesetzt wird, zu Hause zu bleiben, anstatt - nach dem Erziehungsurlaub - wieder in den Beruf zurückzukehren. Damit unterstützt das Betreuungsgeld das Alleinverdienermodell, das der gesellschaftlichen Entwicklung keine Rechnung trägt. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die hohen Scheidungsraten und an die Situation ganz vieler alleinerziehender Mütter, die ohne Ausbildung und Berufschancen ausschließlich auf Harz IV angewiesen sind.
Nach Meinung des SSW gibt es somit keine Alternative zu einem verstärkten Ausbau von Krippen- und Kindergartenplätzen, das hat für uns oberste Priorität.
Als politische Partei, die allein im Norden der Republik politisch tätig ist, erlaube ich mir auch noch, auf die Erfahrungen der skandinavischen Länder hinzuweisen. Denn anders als in Deutschland ist es dort sehr gut gelungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hinzubekommen - was zum Beispiel auch an der demographischen Entwicklung ablesbar ist.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Spoorendonk
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