Foto: Jesco Denzel
Außerdem wünsche ich mir ein Pilotprojekt zum BGE, in dem über mehrere Jahre an 2-3 kleineren Orten in verschiedenen Regionen Deutschlands alle Einwohner ein BGE erhalten, das nicht nur Hartz 4 Höhe hat, sondern teilhabesichernd ist. Dieses Projekt sollte durch Forschung begleitet und analysiert werden, um viele Vorurteile zu entkräften, z.B. dass Menschen mit BGE gar nicht mehr arbeiten wollen.
(...) Die grundsätzliche Idee der Antifa unterstütze ich selbstverständlich ausdrücklich. (...)
(...) Davon abgesehen sollte natürlich jeder Mensch in Deutschland, der aus welchem Grund auch immer, psychosoziale Unterstützung benötigt, den Zugang dazu bekommen. (...)
(...) Leider zeigt sich, dass die Bundesregierung weder dazu in der Lage ist, „Femizid“ zu definieren noch über Erkenntnisse zu Femiziden in Deutschland verfügt. Für die Bundesregierung scheint es in Deutschland keine Femizide zu geben - trotz der hohen Anzahl an getöteten Frauen. (...)
(...) Antwort zu Frage 5): Da haben sie vollkommen Recht, daher setzen wir uns neben einer EU-weiten Mindestbesteuerung auch für nationale Quellen- bzw. Strafsteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen ein. (...)
(...) Sie sprechen demenzkranke Menschen an, denen es nicht möglich ist zu widersprechen. Ich möchte aus dem vorliegenden Gesetzentwurf zitieren: „Bei Personen, die nicht in der Lage sind, Wesen, Bedeutung und Tragweite einer Organ- oder Gewebespende zu erkennen und ihren Willen danach auszurichten, ist eine Organ- oder Gewebeentnahme grundsätzlich unzulässig.“ Es ist nicht meine Absicht, alle Menschen Zwangs zu verpflichten, Organe zu spenden. Aber es ist meine Absicht, die Menschen eindringlich zu bitten und dafür zu werben, sich mit der Organspende zu beschäftigen. (...)