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DIE LINKE
• 02.07.2018

(...) Das bedeutet, dass Entscheidungen und inhaltliche Diskussionen, mithin Meinungsbildung, weit überwiegend in Ausschüssen und Arbeitskreisen sowie Arbeitsgruppen stattfindet. Die Mitglieder des Bundestages haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten in oft monatelangen Beratungen ihre Argumente ausgetauscht und die jeweiligen Standpunkte geklärt. (...)

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DIE LINKE
• 17.05.2018

(...) Andere Themen hatten kaum eine Chance bisher, dazu gehört auch die Frage des Breitbandausbaus. Allerdings haben wir in der Obleuterunde über Ausschussreisen gesprochen und als ich eine Reise nach Schweden vorschlug und als Begründung die dortige Praxis des Breitbandbausbaus durch Kommunen und Stadtwerke beschrieb, die man dort in Aktion und vor Ort besichtigen könnte für einen Erfahrungsaustausch, stieß das auf hohes Interesse und Resonanz. Über die Reise wurde noch nicht entschieden, aber allein das erkennbare Interesse spricht dafür, dass es zumindest eine Offenheit für lokale ISPs gibt. (...)

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DIE LINKE
• 21.09.2017

(...) zu kaufen gibt es das Plakat leider nicht und ich weiß auch (bisher) nicht, ob es eine anderweitige Bezugsmöglichkeit gibt - also z.B. von Beständen der während des Wahlkampfs genutzten Wahlplakaten. (...) Anke Domscheit-Berg (die ein wenig neugierig ist, warum Sie das Plakat haben möchten :-)

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