Werden Sie sich einsetzen für 1. die Abschaffung des innerdeutschen Flugverkehrs 2. die massive Besteuerung des Schweröls für die Kreuzschifffahrt?

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit und den Positionen von DIE LINKE. Ihre Antwort möchte ich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich möchte ich mich dafür einsetzen, dass der weltweite Flugverkehr reduziert wird, dies betrifft insbesondere Flüge, die vermeidbar sind. Man kann Flüge vermeiden durch Wegfall des Reisebedarfs, bei Dienstreisen z.B. durch virtuelle Meetings. Man kann sie auch vermeiden durch Nutzung anderer Verkehrsmittel. Dies betrifft vor allem Inlandsflüge bzw. die von Ihnen angesprochenen inner-europäischen Flüge unter 1.000 Km. Fliegen schadet dem Klima und viele der Strecken könnten leicht mit der Bahn zurückgelegt werden.

Daher gehört der innerdeutsche und innereuropäische Flugverkehr - so weit wie möglich - auf die Schiene verlagert. Es braucht  ein Flugverbot zu Destinationen, die mit dem Zug in bis zu 5 Stunden erreichbar sind und die nicht weiter als 500 km entfernt sind. Dazu muss natürlich das Angebot an schnellen Zugverbindungen viel besser aber auch viel preiswerter werden, nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch in Europa. Dazu muss unbedingt auch der Ausbau der Nachtzug-Verbindungen zwischen europäischen Metropolen gehören. Kluge Preismodelle müssen sicherstellen, dass Bahnverbindungen immer günstiger zu erwerben sind, als Flugverbindungen.

Zu meinem Bedauern subventionierte jedoch die alte Bundesregierung weiterhin das Fluggeschäft, ob die Ampel-Koalition das ändern wird, wird sich zeigen. Eine wichtige Forderung ist deshalb, dass der soziale und ökologische Dumpingwettbewerb unterbunden werden muss. Die staatliche Milliardensubvention von Dieseltreibstoff, Flugbenzin und »Biokraftstoff« möchte Die Linke abschaffen. Darüber hinaus unterstütze ich die Forderung nach einer EU-weit einheitlichen Kerosinsteuer und danach, dass auf Flugtickets ins Ausland der volle Mehrwertsteuersatz greifen sollte.

Zur Schifffahrt: Hier setzen wir uns dafür ein, dass jegliche staatliche Hilfe (z.B. in Form von Subventionen) an soziale und ökologische Kriterien geknüpft werden. So sollten sowohl Fracht-, als auch Kreuzfahrtschiffe, künftig nur noch in die Hoheitsgewässer der EU einfahren dürfen, wenn diese mit Diesel oder umweltfreundlichen Antriebsarten betrieben werden. Die Besteuerung kann hier ebenfalls ein wirksames Mittel sein. Ein weiterer Schritt sollte sein, dass die zuständigen Unternehmen für die von ihnen verursachten Umweltschäden haften müssen.

Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen,

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund

Anke Domscheit-Berg