Frage an Anke Domscheit-Berg von Volker S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Als Fraktionsloser kann man im Europaparlament wenig erreichen. Falls Sie ins EU-Parlament einziehen, welcher Fraktion wollen Sie sich anschliessen?
Gibt es bereits Kontakte Ihrer Partei mit anderen Parteien in Europa?
meine Antwort:
Die Kandidat*innen der europäischen Piratenparteien haben vereinbart, dass die erfolgreich ins Parlament gewählten Pirat*innen zu dieser Entscheidung gemeinsam kommen werden. Es ist richtig, dass man als Fraktionslose im EU Parlament sehr wenig ausrichten kann, daher ist der Anschluss an eine Fraktion sehr wahrscheinlich. Aber welche das sein wird, ist eine Entscheidung des Teams an gewählten Piratenpartei Vertreter*innen aus ganz Europa. Ausgeschlossen sind sicherlich konservative und nationale/euroskeptische Fraktionen.
Die bisherigen zwei Mitglieder der schwedischen Piratenpartei im EU Parlament hatten sich der Fraktion der Grünen angeschlossen. Das ist auch künftig eine Option. Die gemeinsame Entscheidung kann ich jedoch nicht vorweg nehmen. Kontakte zu Kandidaten der Piratenpartei in anderen Ländern gibt es bereits. Ich war auch bei der Gründung der PPEU in Brüssel im März diesen Jahres dabei, wo Piraten aus vielen Ländern sich austauschen und vernetzen konnten. Auch zu Politikern anderer Parteien, die im EU Parlament sitzen habe ich schon etliche Kontakt gehabt. Unsere Spitzenkandidatin Julia Reda hat selbst ein paar Monate als Praktikantin im EU Parlament gearbeitet und dort viele persönliche Kontakte knüpfen können.
Ich hoffe, das beantwortet Ihre Frage hinreichend,
beste Grüße
Anke Domscheit-Berg