Tobias Koch
(...) Was das Thema Hardware-Nachrüstung angeht, so ist es in der Tat so, dass die Nachrüstsätze erst vom Kraftfahrt-Bundesamt zugelassen werden müssen. Dieses Arbeitet mit Nachdruck daran, die Genehmigung so schnell wie möglich erteilen zu können. (...)
(...) Grundsätzlich ist die Bundesregierung der Auffassung, dass der Import von LNG die Erdgasversorgung Europas diversifizieren und die Energieversorgungssicherheit der Europäischen Union weiter stärken kann. In diesem Sinne ermöglicht europäische LNG-Infrastruktur unter anderem die direkte Anlieferung von LNG aus den USA. (...)
(...) Entscheidungen, wie die Räumung, oder das Aussetzen der Räumung obliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Es ist sehr tragisch, dass ein Mann bei den Geschehnissen vor Ort sein Leben verloren hat. Umso wichtiger ist es nun, dass beide Seiten - Umweltverbände und RWE - miteinander in den Dialog treten. (...)
(...) Wenn Sie nähere Fragen zum Social-Media-Angebot der CSU haben, können Sie sich aber gerne direkt an die Landesleitung in München wenden: www.csu.de/dialog/kontakt/ (...)
(...) Die unionsgeführte Bundesregierung verurteilt jede Form von Homo- und Transphobie und vertritt gemeinschaftlich mit dem Weltärztebund sowie der Bundesärztekammer die Auffassung, dass Homosexualität keine Krankheit darstellt und demnach nur folgerichtig auch keinerlei Behandlung bedarf. Der Weltärztebund stellt in seiner Entschließung bereits von 2013 deutlich fest, dass es unethisch für Ärzte sei, sich an sog. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch, die ich gerne beantworte. Seenotrettung ist eine humanitäre Selbstverständlichkeit. Die Position der CDU/CSU-Fraktion ist zweifelsfrei, dass kein Flüchtling im Meer ertrinken soll. (...)