Frage an Anja Weisgerber von Jochen A. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dr. Weisgerber!
Hiermit fordere ich Sie auf, alles nur Möglich zu tun, um die sinnlose Abholzung des Hambacher Forstes zu stoppen und die Genehmigung dafür zu entziehen. Was dort geschehen soll konterkarriert alles Bemühungen um die Klimaschutzziele Deutschlands und fügt dem Ansehen unseres Landes dauerhaften Schaden zu.
Was gedenken Sie in dieser Frage zu tun?
mit freundlichen Grüßen
J. A.
Sehr geehrter Herr A.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Hambacher Forst, auf die ich Ihnen gerne antworte.
Die Genehmigung zur Abholzung des Hambacher Forsts hat die damalige rot-grüne Landesregierung auf Basis von Landesrecht erteilt. Entscheidungen, wie die Räumung, oder das Aussetzen der Räumung obliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Es ist sehr tragisch, dass ein Mann bei den Geschehnissen vor Ort sein Leben verloren hat. Umso wichtiger ist es nun, dass beide Seiten - Umweltverbände und RWE - miteinander in den Dialog treten.
Auf der Bundesebene gilt es nun, den Weg der Treibhausgasreduktion konsequent weiter zu gehen. Die Kohle wird hierbei einen nennenswerten Beitrag zu leisten haben. Die Bundesregierung hat deshalb die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" eingesetzt, die einen Plan zur schrittweisen Reduzierung der Kohleverstromung inklusive eines Abschlussdatums erarbeiten soll. Aber auch die anderen Sektoren, also der Verkehr, die Landwirtschaft und der Gebäudebereich müssen einen angemessen Beitrag zur Erreichung unserer Klimaziele leisten. Die Ressorts werden deshalb Maßnahmenvorschläge vorlegen, die eine Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes im nächsten Jahr sein werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber
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